Bericht: USA wollen Terrorwarnungen über Facebook und Twitter senden

Bestehendes fünfstufiges US-Terrorwarnsystem (Bild: Ministerium für Heimatschutz)

Das amerikanische Department of Homeland Security (DHS; Ministerium für Heimatschutz) will laut einem Bericht von Associated Press Terrorwarnungen gegebenenfalls über Soziale Netzwerke wie Twitter oder Facebook verbreiten. Damit die Meldungen auch verstanden werden, reduziert die Behörde angeblich ihr berüchtigtes Fünf-Farben-System für terroristische Bedrohungen zu einem zweistufigen. AP will diese vorläufigen Pläne aus einem vertraulichen Dokument des Heimatschutzministeriums erfahren haben. Die Änderungen sollen am 27. April in Kraft treten.

Statt der fünf alten Warnstufen von „Low“ (Niedrige Bedrohung) bis „Severe“ (Schwere Bedrohung), die 2002 eingeführt wurden, wird es nur noch die beiden Level „Elevated“ (Erhöht) und „Imminent“ (Dringend) geben, schreibt AP. Zusätzlich wollen die Beamten ihre Warnungen konkreter machen und sie nur an bestimmte Zielgruppen schicken. Soziale Medien würden als Alarmierungsinstrument nur dann genutzt, „wenn es angemessen sei“.

Werde zum Beispiel ein Plan entdeckt, eine Bombe in einem Rucksack an einem Flughafen zu deponieren, würde das Heimatschutzministerium in Zukunft keinen allgemeinen Alarm mehr auslösen. Die Warnung wird laut AP nur an die Flughafen-Verantwortlichen geschickt. Reisende fordert man zusätzlich auf, bei herrenlosen Gepäckstücken besonders wachsam zu sein.

Die neue Warnstufe „Elevated“ tritt in Kraft, „wenn es eine glaubhafte Bedrohung für die USA gibt. Wahrscheinlich kann man keinen Zeitpunkt oder bestimmte Ziele angeben. Sollten die Nachrichtendienste es aber für notwendig halten, könne man die Trends veröffentlichen, um einen Angriff zu verhindern.“ „Imminent“ werde nur bei „glaubhaften, spezifischen und unmittelbar bevorstehenden terroristischen Bedrohungen oder laufenden Angriffen gegen die USA“ ausgerufen.

Eine weitere Neuerung: Die Warnstufen werden annulliert, falls nichts passiert ist. „Elevated“ erlischt automatisch nach 30 Tagen, „Imminent“ nach einer Woche. Die Warnfrist könne aber auch verlängert werden.

Falls eine Warnung über Facebook, Twitter oder ähnliche Quellen geplant ist, so AP, wird das zuvor den Bundesbehörden, staatlichen Stellen und den Zuständigen vor Ort mitgeteilt. Einige Warnungen sollen überhaupt nicht an die Öffentlichkeit gelangen, falls sie die Ermittlungen zu möglichen Angriffen gefährden.

Die AP zugespielten Pläne sind allerdings nur vorläufig und können sich noch ändern. Eine Sprecherin des Heimatschutzministeriums sagte dazu: „Die Pläne sind nicht endgültig, da wir weiter mit unseren Partnern beraten, um am Ende einen Plan zu haben, der die Anforderungen aller Seiten befriedigt.“

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