Microsoft und Nokia gehen in Europa gegen Markennamen „App Store“ vor

Microsoft, Nokia, HTC und Sony Ericsson haben beim europäischen Harmonierungsamt für den Binnenmarkt beantragt, die von Apple beanspruchten Warenzeichen „App Store“ und „Appstore“ für ungültig zu erklären. Sie schließen sich damit Amazon an, das Mitte April einen ähnlichen Antrag gestellt hatte. Die fünf Firmen argumentieren damit, dass der Begriff zu allgemein für einen geschützten Markennamen sei.

„Die Klage von HTC, Nokia, Sony Ericsson und Microsoft sowie die kürzlich von Amazon eingeleiteten Schritte zeigen, wie groß der Widerstand gegen Apples unhaltbaren Anspruch auf Exklusivität ist“, sagte ein Microsoft-Sprecher. „App Store“ sei, genauso wie „Book Store“ (Buchgeschäft) oder „Toy Store“ (Spielwarengeschäft) ein allgemeiner Begriff, der jedem zur Verfügung stehen sollte, der einen Shop für Anwendungen betreibe.

In ihrem Antrag berufen sich HTC, Microsoft, Nokia und Sony Ericsson auf eine Aussage von Apple-CEO Steve Jobs, der konkurrierende Marktplätze für andere Handy-Plattformen – insbesondere Googles Android – ebenfalls als „App Store“ bezeichnet hatte. Wörtlich hatte Jobs im Oktober 2010 in einem Interview gesagt: „Zusätzlich zu Googles eigenem App-Markt haben Amazon, Verizon und Vodafone alle eigene App Stores für Android angekündigt. Es wird mindestens vier App Stores für Android geben.“ Zudem weisen die vier Firmen darauf hin, dass zahlreiche andere Anbieter, darunter Shopify, Sendmail und DirectTV, den Begriff ebenfalls verwenden.

Schon im Januar hatte Microsoft bei der Beschwerdestelle des US-Patentamts Protest gegen Apples Bemühungen eingelegt, ein Warenzeichen für den Begriff „App Store“ zu bekommen. Apple hatte den Antrag eine Woche nach dem Start des Marktplatzes für iPhone-Apps im Jahr 2008 eingereicht. Demnach ist unter „App Store“ eine E-Commerce-Site zu verstehen, die „Dienste wie über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetze bereitgestellte Computersoftware“ anbietet.

Apple und Microsoft beschäftigen inzwischen Sprachexperten und Forscher, die Wörterbücher und Presseberichte heranziehen, um zu belegen, dass der Begriff „App Store“ Apple beziehungsweise niemandem gehört. Zuletzt hatte Apple eine mündliche Anhörung beantragt, da die Schriftsätze beider Parteien inzwischen mehr als 1400 Seiten umfassen.

Ein Grund für das gemeinsame Vorgehen von HTC, Microsoft, Nokia und Sony Ericsson in Europa dürfte sein, dass Apple in der Sache inzwischen Amazon verklagt hat. Das Unternehmen aus Cupertino wirft dem Online-Händler vor, mit dem Namen „Amazon Appstore for Android“ für seinen Marktplatz für Android-Anwendungen Verbraucher zu verwirren und irrezuführen.

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