Patentstreit mit Apple: Lodsys erhöht Druck auf iOS-Entwickler

Die von Apple erworbene Lizenz für vier Lodsys-Patente gilt demnach nicht für die Entwickler des Unternehmens. Lodsys fordert weiterhin eine Umsatzbeteiligung. Zudem hat es Patentklagen gegen sieben iOS-Entwickler eingereicht.

von Josh Lowensohn und Stefan Beiersmann am 1. Juni 2011 , 11:21 Uhr

Lodsys verlangt von Entwicklern, die In-App-Verkäufe anbieten, eine Umsatzbeteiligung (Bild: Apple).

Lodsys hat im Patentstreit um In-App-Verkäufe Behauptungen von Apple zurückgewiesen, wonach die von dem Unternehmen aus Cupertino erworbenen Lizenzen für vier Lodsys-Patente auch für iOS-Entwickler anderer Firmen gelten sollen. Das sei das Ergebnis von Beratungen mit „mehreren Rechtsexperten“, schreibt Lodsys in seinem Blog.

„Wir bleiben hart und bekräftigen unsere Position, dass Entwickler für Verstöße gegen unsere Patente verantwortlich sind und sie sich die Rechte für ihre Anwendungen sichern müssen“, heißt es in dem Blogeintrag. Lodsys rät Betroffenen, Apples Entwicklerabkommen und die darin festgelegten Verantwortlichkeiten genau zu prüfen.

Nach Angaben des Open-Source-Experten Florian Müller hat Lodsys schon vor Ablauf einer 21-tägigen Frist erste Klagen gegen iOS-Entwickler eingereicht, um „seine rechtlichen Möglichkeiten zu wahren.“ Zu den Beklagten gehören Combay, Iconfactory, Illusion Labs AB, Shovelmate, Quickoffice, Wulven Games und der Entwickler Richard Shinderman.

Anfang Mai hatte Lodsys iOS-Entwickler schriftlich darüber informiert, dass ihre mobilen Anwendungen Patente des Unternehmens verletzen. Darunter ist ein Schutzrecht, das die Einrichtung und den Abschluss von Transaktionen beschreibt. Lodsys verlangt eine Umsatzbeteiligung. Inzwischen geht das Unternehmen auch gegen Android-Entwickler vor.

In der vergangenen Woche stellte sich Apple mit einem Brief an Lodsys hinter seine Entwickler. „Apple hat unbestritten eine Lizenz für diese Patente und Apples App-Entwickler werden durch diese Patente geschützt“, schreibt Apples Chefanwalt Bruce Sewell. Zudem seien die Forderungen von Lodsys unberechtigt, da die In-App-Verkäufe auf Apples Application Programming Interface (API), dem Apple-ID-System sowie seiner Hardware und Software aufbauten.

Seine Position bekräftigt Lodsys indes mit der Ankündigung, den Entwicklern, gegen die es Ansprüche erhebt, 1000 Dollar zu zahlen, sollte Apple recht behalten. Unklar ist, wie viel Lodsys in dem Fall bezahlen müsste, da das Unternehmen nie mitgeteilt hat, gegen wie viele Parteien es vorgeht.

Darüber hinaus hat Lodsys Apples Brief mit einer „detaillierten juristischen Beurteilung des Falls“ beantwortet. Apple darf das Antwortschreiben auch an Entwickler weitergeben. Das erscheint jedoch unwahrscheinlich, da der Brief nach Angaben von Lodsys Informationen enthält, die auf Apples Wunsch als vertraulich eingestuft sind.