Osram reicht Patentklage gegen Samsung und LG ein

Die Siemens-Tochter Osram hat bei Gerichten in Hamburg und im US-Bundesstaat Washington gegen Samsung und LG Electronics Klage eingereicht. Wie die New York Times (NYT) meldet, sollen die beiden koreanischen Unternehmen unerlaubt LED-Technologien von Osram in ihren Produkten verwenden.

Zusätzlich reichte Osram eine Beschwerde bei der US-Handelsbehörde ITC ein. Weitere Klagen gegen LG werden nach Informationen der NYT voraussichtlich noch heute Dienstag in Japan und China folgen.

Osram zufolge beschreiben die Patente „elektrische und thermische Anschlussstrukturen“ sowie eine „Konversionstechnologie, mit der zum Beispiel bei weißen LED das blaue Licht des LED-Chips in weißes Licht umgewandelt wird.“ Entsprechende LED kämen unter anderem bei der Hintergrundbeleuchtung moderner Fernseher und Computermonitore zum Einsatz.

„Mit den Klagen gegen Firmen der Samsung- und LG-Gruppe bezwecken wir, die unbefugte Nutzung unserer wertvollen Technologie zu verhindern“, wird Osram-CEO Aldo Kamper in einer Pressemitteilung zitiert. „Wichtige Wettbewerber wie Philips Lumileds, Cree oder Nichia haben unsere starke Position im Bereich des geistigen Eigentums anerkannt, indem sie Patentlizenzaustauschverträge mit Osram geschlossen haben.“

Laut NYT vermuten Analysten noch andere Gründe für die Klage. Siemens wolle den Wert von Osram vor dem für Herbst geplanten Börsengang erhöhen. Der Wert des Tochterunternehmens werde derzeit auf 5 bis 8,7 Milliarden Euro geschätzt.

Siemens sei zudem daran gelegen, seine Technik vor Billiganbietern aus China zu schützen. „Die Chinesen stecken Milliarden in diese Branche und Firmen wie Siemens sind in der Defensive“, sagte James Stettler, Analyst bei UniCredit in London, gegenüber der NYT. Seiner Ansicht nach ist Siemens anfälliger als Philips, das nicht nur LEDs anbietet sondern auch über ein breites Sortiment an Beleuchtungssystemen verfügt.