Patentstreit: Apple zahlt freiwillig an Nokia

Apple hat im Patentstreit mit Nokia einem Vergleich zugestimmt. Es wird einmalig einen nicht genannten Betrag sowie Lizenzgebühren für von Nokia patentierte Wireless-Technologien bezahlen. Beide Unternehmen ziehen auch ihre Beschwerden vor der US-Handelsbehörde ITC zurück.

„Wir sind sehr froh, dass Apple jetzt zu der wachsenden Zahl von Nokias Lizenznehmern gehört“, sagte CEO Stephen Elop. „Dieser Vergleich veranschaulicht Nokias branchenweit führendes Patentportfolio und ermöglicht es, uns auf weitere Gelegenheiten zu konzentrieren, unsere Patente im Markt für Mobilkommunikation zu lizenzieren.“

Losgetreten worden war der Patentstreit im Oktober 2009 von Nokia. Apple verletzte demnach 17 Mobilfunkpatente und weigerte sich, diese zu lizenzieren. Der finnische Handyhersteller forderte ein Verkaufsverbot für iPhone, iPod und Macbook. Ende 2009 konterte Apple mit einer Gegenklage, in der Nokia vorgeworfen wird, unerlaubt Technologien aus 13 Apple-Patenten einzusetzen.

Ende März entschied die ITC, dass Apple nicht gegen fünf der von Nokia beanstandeten Patente verstieß. Nokia reichte daraufhin erneut Beschwerde ein.

Seit Dezember 2010 liefen auch Klagen in den Niederlanden, Großbritannien und Deutschland, die mit dem Vergleich nun ebenfalls vom Tisch sind. Hierzulande klagte Nokia vor Gerichten in Düsseldorf und Mannheim. Dabei ging es unter anderem um Technologien für Touch-Bedienoberflächen, Messaging-Funktionen, Chipsätze, Display-Beleuchtung und in Geräte integrierte App Stores. Insgesamt nahmen all diese Prozesse Bezug auf 46 Patente.