InterDigital klagt wegen Mobilfunkpatenten gegen Nokia, Huawei und ZTE

Die Klage richtet sich gegen Handys, USB-Modems, Tablets und Hotspots der drei Firmen. Sie sollen insgesamt sieben Patente für 3G-Mobilfunktechniken verletzen. InterDigital fordert ein Importverbot für die fraglichen Produkte.

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InterDigital klagt bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware sowie bei der Außenhandelsbehörde ITC gegen Nokia, Huawei und ZTE. Die drei Firmen sollen unerlabut geschützte 3G-Mobilfunktechnologien des US-Unternehmens in ihren Produkten verwenden.

Unter anderem fordert InterDigital ein Importverbot für 3G-Handys, USB-Modems für Laptops, mobile Hotspots, Tablets und andere Mobilfunkkomponenten von Nokia, Huawei und ZTE. Nach Angaben des Unternehmens endeten Gespräche mit den drei Herstellern über ein Lizenzabkommen für die sieben eingeklagten Patente ohne eine akzeptable Lösung.

Die Patentklage ist eine von vielen, mit denen sich Technologiefirmen derzeit gegenseitig überziehen. Unter anderem streiten Apple und HTC sowie Apple und Samsung und auch Kodak und Apple um Schutzrechte, die in mobilen Geräten Anwendung finden. Die Zahl der Firmen, die die ITC anrufen, hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Die Aussicht auf ein Importverbot zwingt die Streitparteien normalerweise dazu, einen Vergleich einzugehen.

Weder Nokia noch Huawei oder ZTE sind stark im US-Markt vertreten. Während Nokia schon seit Längerem versucht, mit seinen Mobiltelefonen in Amerika Fuß zu fassen, sind Huawei und ZTE erst seit Kurzem in den USA aktiv. Ihre Bemühungen auf dem US-Markt könnten durch die Klage einen Rückschlag erleiden.

Es ist nicht das erste Mal, dass InterDigital gegen Handyhersteller vorgeht. 2008 legte Samsung eine Klage gegen Zahlung eines nicht genannten Betrags bei. Die Koreaner erhielten damals im Gegenzug Nutzungsrechte für InterDigitals 2G- und 3G-Mobilfunktechniken.

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