Bericht: US-Justiz ermittelt gegen Käufer von Nortel-Patenten

Das US-Justizministerium weitet seine Untersuchung des Verkaufs von rund 6000 Patenten von Nortel Networks an ein von Apple und Microsoft angeführtes Konsortium aus. Wie das Wall Street Journal berichtet, soll festgestellt werden, ob die Käufer Patentklagen gegen Mitbewerber planen, vor allem gegen solche, die Googles Mobilbetriebssystem Android verwenden.

Dem Konsortium gehören neben Apple und Microsoft auch EMC, Ericsson, Research In Motion und Sony an. Sie hatten unter anderem Google und Intel überboten, die das Portfolio ebenfalls erwerben wollten. Es enthält Patente und Patentanträge, die Techniken wie Mobilfunk, 4G-Netze, optische Netze, Daten und Sprachnetzwerke, Internet und Halbleiter abdecken.

Am 11. Juni hatten Gerichte in den USA und Kanada dem Verkauf der Schutzrechte zugestimmt. Nortel zufolge wurde die Transaktion am vergangenen Freitag abgeschlossen.

Das Department of Justice führe Gespräche mit den Mitgliedern des Konsortiums, um herauszufinden, ob sie Klagen gegen Hersteller von Android-Handys planen, heißt es weiter in dem Bereicht. Die Untersuchung sei aber bisher noch nicht öffentlich gemacht worden. Das Ministerium könnte beispielsweise Regeln und Bedingungen für den Kauf der Patente festlegen.

Ursprünglich hatte Google 900 Millionen Dollar für die Telko-Patente geboten. Der Suchanbieter wollte so seine Position in laufenden und drohenden Patentklagen stärken. Aufgrund des großen Interesses musste Nortel im Juni den Start der Auktion verschieben, die nach 19 Runden schließlich bei einem Kaufpreis von 4,5 Milliarden Dollar endete. Im Verlauf der Auktion hatte sich Google schließlich mit Intel zusammengeschlossen, um gegen das Konsortium anzutreten.

Scheinbar als Ausgleich für die ihm entgangenen Nortel-Patente kaufte Google in der vergangenen Woche 1029 Patente von IBM. Sie decken zahlreiche Technikbereiche und Anwendungsgebiete ab. Dazu gehören Online-Suchverfahren und die Herstellung wie auch die Architektur von Speicher und Mikroprozessoren.