ITC untersucht Apples zweite Patentbeschwerde gegen HTC

Die US-Außenhandelsbehörde ITC hat eine formelle Untersuchung zu Apples zweiter Patentbeschwerde gegen HTC eingeleitet. Das taiwanische Unternehmen soll insgesamt fünf Patente des iPhone-Herstellers verletzen. Sie beschreiben Techniken wie das Scrollen und Zoomen, programmierbare Touchscreens und einen doppelseitigen Touchscreen.

Die im Juli eingereichte Beschwerde richtet sich gegen rund ein Dutzend Android-Smartphones von HTC sowie das Tablet Flyer. „Wir weisen Apples derzeitige sowie künftige Anschuldigungen vehement zurück und werden unser geistiges Eigentum weiterhin schützen und verteidigen“, sagte damals Grace Lei, Chefanwältin von HTC.

Bei der Untersuchung von Apples erster Patentbeschwerde gegen HTC hatte ein Richter der Behörde im Juli Verstöße gegen zwei Apple-Patente festgestellt. Allerdings handelt es sich um ein vorläufiges Urteil. Es muss noch von einem sechsköpfigen Gremium der Behörde bestätigt werden, sofern eine der Parteien Einspruch erhebt und die ITC diesen zulässt. HTC kündigte bereits an, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen.

Sollte HTC den Rechtsstreit auch nur in Bezug auf ein Patent verlieren, droht ein Importverbot für die betroffenen Produkte. Der taiwanische Hersteller gilt als der schwächste Android-Partner, da ihm ein umfassendes Patentportfolio fehlt. Erst vor Kurzem hatte er S3 Graphics übernommen, um Zugriff auf Schutzrechte zu erhalten, die Apple laut einer Entscheidung der ITC verletzt. Aus ähnlichen Gründen soll HTC auch den Cloud-Spezialisten Dashwire übernommen haben.

Die ITC untersucht seit vergangener Woche auch eine Patentbeschwerde Apples gegen Samsung. Sie will herausfinden, ob Samsung mit seinen Mobiltelefonen, Tablets und anderer Hardware Apples geistiges Eigentum verletzt. Apple zufolge haben die Koreaner die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von iPhone und iPad kopiert.