HTC reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

HTC klagt in den USA erneut gegen Apple. Wie Reuters berichtet, wirft der taiwanische Handyhersteller Apple vor, mit seinen Mac-Rechnern, iPads, iPhones und iPods vorsätzlich zwei seiner Patente zu verletzen.

In der bei einem Bezirksgericht in Delaware eingereichten Klage fordert HTC ein Importverbot und Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Beide Firmen standen für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung.

Der Patentstreit zwischen Apple und HTC dauert seit März 2010 an. Apple hatte wegen des angeblichen Verstoßes gegen 20 iPhone-Patente geklagt, die die Benutzeroberfläche, die zugrundeliegende Architektur und die Hardware betreffen. Inzwischen läuft auch ein Verfahren vor der International Trade Commission. HTC versucht unter anderem, mit Gegenklagen einige der beanstandeten Schutzrechte für ungültig erklären zu lassen.

Apple steht auch mit den Android-Anbietern Samsung und Motorola Mobility vor Gericht. Letzteres will Google für 12,5 Milliarden Dollar kaufen, um sich und die Position seiner Partner bei Patentstreitigkeiten um Android zu stärken. Bisher ist Google noch nicht direkt gegen Apple angetreten. Voraussichtlich wird es damit warten, bis die Transaktion abgeschlossen ist, was für Ende 2011 oder Anfang 2012 erwartet wird.

HTC selbst will sich mit Patenten aus der Übernahme von S3 Graphics für 300 Millionen Dollar schützen, die Apple laut einer ersten Entscheidung der International Trade Commission verletzten soll. Der taiwanische Hersteller gilt als der schwächste Android-Partner, da ihm ein umfassendes Patentportfolio fehlt.