England: Facebook und Twitter wehren sich gegen Sperren

Sowohl Facebook als auch Twitter wollen bei einem anstehenden Treffen mit britischen Regierungsvertretern „keine Zugeständnisse“ machen, wie die britische Tageszeitung The Guardian berichtet. Demnach werden sich beide Social Networks Forderungen der britischen Regierung verweigern, Nutzer auszusperren oder ihre Website in Zeiten von öffentlichen Unruhen zu schließen. Sie beabsichtigen vielmehr, die Regierung deutlich vor der Einführung von Notstandsmaßnahmen zu warnen, die zu einer neuen Form von Online-Zensur führen könnten.

Die Minister der Regierung gehen daher vermutlich von der Forderung ab, als Teilnehmer von Krawallen verdächtige Nutzer von Sozialen Netzwerken auszuschließen, die Ministerpräsident David Cameron nach den Krawallen in England vor zwei Wochen erhoben hatte. Statt die Schließung während eines Ausnahmezustands zu fordern, will Innenministerin Theresa May nun ausloten, mit welchen Maßnahmen die großen Social Networks helfen könnten, die Ordnung aufrechtzuerhalten.

Eine solche Schließung wurde aus Kreisen von Polizei und Politik ins Gespräch gebracht. Twitter blieb jedoch auch während der britischen Krawalle bei seiner während des Arabischen Frühlings früher in diesem Jahr formulierten Haltung: „Die Tweets müssen fließen.“ Facebook und Twitter werden voraussichtlich erläutern, wie sie Inhalte entfernen, die aufwieglerisch sein könnten oder gegen Gesetze verstoßen. Facebook wies bereits darauf hin, dass es „glaubhafte Drohungen mit Gewalt“ entfernt habe, um bei der Eindämmung der Krawalle zu helfen. Facebook erklärte auch die bestehende „Selbstregulierung“ der Nutzer, die bei der Kennzeichnung von Inhalten helfen, die ihnen unangemessen oder potenziell schädlich erscheinen.

RIM wird wahrscheinlich auf die Sicherheit seines PIN-geschützten Messaging-Dienstes hinweisen, aber zugleich Pläne skizzieren, wie die Behörden mit seiner Hilfe jene finden können, die den Dienst zu schädlichen Zwecken nutzen – allerdings nur, wenn eine gerichtliche Anordnung vorliegt. Der Hersteller der BlackBerry-Smartphones war in die Kritik gekommen, weil das verschlüsselte Messaging eingesetzt wurde, um Krawalle zu organisieren. Die britischen Geheimdienste hatten sogar aufgerufen, die Verschlüsselung von BlackBerry Messenger zu brechen, um Störer in Echtzeit verfolgen zu können.