WiLAN verklagt Apple, Dell und HP wegen Mobilfunkpatenten

WiLAN klagt bei einem Bezirksgericht in Texas gegen Alcatel-Lucent, Apple, Dell, Hewlett-Packard, HTC und Sierra Wireless. Es wirft ihnen Verstöße gegen die Patente RE37.802 und 5.282.222 vor, die sich auf die Mobilfunktechnologien CDMA und HSPA beziehungsweise LTE und WLAN beziehen.

Das Patent 5.282.222 ist besonders interessant, da es bereits 1992 beantragt und 1994 vom US-Patentamt genehmigt wurde. Es beschreibt „Methoden, die es mehreren drahtlosen Sende-Empfangs-Geräten ermöglichen, Informationen (Daten, Sprache oder Video) untereinander auszutauschen.“

Das 1992 gegründete WiLAN ist dafür bekannt, dass es andere Firmen verklagt, um Lizenzvereinbarungen für seine Patente zu erzielen. Nach eigenen Angaben lizenziert es seine Schutzrechte, die Produkte wie 3G- und 4G-Handys, WLAN-fähige Laptops und WLAN- und Breitband-Router umfassen, derzeit an über 250 Unternehmen weltweit. Insgesamt besitzt es mehr als 1400 ausgestellte oder beantragte Patente.

Die Klagen sind laut CEO Jim Skippen ein wichtiger Wachstumsmotor für WiLAN. Er erwartet, dass sich frühere Investitionen in Klagen künftig deutlich auswirken werden. „Die Rekorde bei Umsatz und Gewinn im ersten Quartal sind ein Signal dafür, dass sie sich für WiLAN und seine Anteilseigner rentieren.“

2007 hatte WiLAN wegen Patentverletzungen gegen insgesamt 22 Unternehmen geklagt, darunter Apple und Sony. Im April 2010 ging es gegen weitere 18 Firmen vor. Sie sollen unerlaubt Bluetooth-Technologien in ihren Produkten einsetzen. Im vergangenen November startete es zudem einen Rechtsstreit gegen die US-Kabelnetzbetreiber Comcast, Time Warner und Charter Communications. Eine weitere Klage richtet sich unter anderen gegen LG Electronics und Sony Ericsson, die ebenfalls WiLANs Mobilfunkpatente verletzen sollen.

In der Mobilfunkbranche überziehen sich zahlreiche Unternehmen seit Monaten gegenseitig mit Patentklagen. In vielen Fällen geht es dabei um Googles Mobilbetriebssystem Android. Oracle argumentiert beispielsweise, dass Android gegen seine Patente verstößt. Gleiches gilt auch für Microsoft, dass wegen der Verwendung von Android unter anderem Barnes & Noble verklagt hat.

Googles Chefjustiziar David Drummond hatte Anfang August die Rechtsstreitigkeiten in einem Blogeintrag kritisiert. „Aber der Erfolg von Android hat noch etwas anderes zur Folge, nämlich eine feindselige, organisierte Kampagne gegen Android, die von Microsoft, Oracle und anderen mit zweifelhaften Patenten orchestriert wird“, schrieb Drummond. „Patente sollen Innovationen fördern, aber jüngst wurden sie nur als Waffen dagegen eingesetzt.“