Oracle gegen Google: Gericht drängt auf Einigung

Der zuständige Richter verstärkt den Druck auf Oracle und Google, sich noch vor dem voraussichtlichen Prozessbeginn am 31. Oktober zu einigen und ihre patentrechtliche Auseinandersetzung beizulegen. Für einen letzten Vermittlungsversuch will William Alsup eine Schlichtungsverhandlung anberaumen und sieht in einer Verfügung vor, dass beide Parteien dazu jeweils ein führendes Mitglied der Unternehmensleitung entsenden. Die „Top Executive Officers“ sollen sich Zeit nehmen für ein oder sogar zwei ganze Tage vor Gericht, um zusammen mit dem Richter über eine Schlichtung zu beraten.

Auch wenn es die Formulierung nahelegt, muss das nicht unbedingt zu einem Gerichtsdrama mit Auftritten von Oracles CEO Larry Ellison und Googles CEO Larry Page führen. Der Richter lässt den Unternehmen Zeit bis zum 7. September, ihre Vertreter zu nennen. Florian Müller jedenfalls spekuliert in seinem Blog FOSS Patents darüber, dass Oracle wie Google gegen eine Schlichtung auf dieser höchsten Ebene argumentieren werden, andererseits aber auch nicht zu unkooperativ erscheinen wollen.

Wenn die beiden Unternehmen ihre Spitzenleute nicht zur Verhandlung senden wollen, könnte es ihre Bereitschaft zu einer außergerichtlichen Einigung fördern. Der Richter drängt sie schon länger nachdrücklich dazu. Er hatte von Anfang an eine gerichtliche Schlichtung vorgesehen, sie aber zwischenzeitlich ausgesetzt und eine private Schlichtung zugelassen. Da sie bislang keine Ergebnisse zeitigte und der Prozessbeginn naht, setzt er zu einem letzten Vermittlungsversuch an.

In der von Oracle angestrengten Klage geht es darum, wie Java in Googles Android OS eingesetzt wird. Oracle kam durch die Übernahme von Sun Microsystems in den Besitz von Java und unterstellt Google, mit der Entwicklung des Smartphone-Betriebssystems „wissentlich, direkt und wiederholt Oracles geistiges Eigentum im Zusammenhang mit Java-Technik verletzt“ zu haben. Einen Schadenersatz in Höhe von 2,6 Milliarden US-Dollar forderte Oracle dafür, aber das nordkalifornische Bundesbezirksgericht in San Francisco wies im Juli die zugrunde liegende Berechnung zurück und verlangte eine erneute Berechnung des möglichen Schadens, die bei 100 Millionen Dollar beginnen sollte.