Rechtsstreit mit Samsung: Apple klagt auch in Japan auf Verkaufsverbot

Apple versucht mit einer Klage bei einem Bezirksgericht in Tokio, ein Verkaufsverbot für bestimmte mobile Geräte von Samsung in Japan zu erreichen. Wie Reuters meldet, richtet sie sich gegen die Smartphones Galaxy S und S II sowie das Galaxy Tab 7. Sie sollen mehrere Patente für iPhone und iPad verletzen. Zudem fordert das Unternehmen aus Cupertino Schadenersatz in Höhe von 100 Millionen Yen (927.000 Euro).

Dem Bericht zufolge fand die erste Anhörung am Mittwoch statt. Die Klage selbst hatte Samsung schon am 23. August eingereicht. Sie ist Teil eines anhaltenden Rechtsstreits zwischen den beiden Firmen. Apple wirft Samsung Patentverletzungen und unfairen Wettbewerb vor. Der koreanische Mitbewerber soll für seine Mobiltelefone und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Nutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples iPhone und iPad kopiert haben.

Samsung antwortete darauf mit Gegenklagen in Deutschland und Japan. Es behauptet, Apple verletzte Samsungs Patente für Mobilfunktechnologien. Das ist voraussichtlich auch der Auslöser dafür, dass Apple nun in Japan ebenfalls gegen Samsung vorgeht. Klagen des iPhone-Herstellers gegen Samsung laufen schon in den USA, Australien, Südkorea, Deutschland und den Niederlanden.

Im August hatte Apple einen ersten Teilerfolg erzielt. Samsung stimmte zu, in Australien den Start des Galaxy Tab 10.1 auf Ende September zu verschieben – bis eine gerichtliche Entscheidung über ein Verkaufsverbot vorliegt. Hierzulande bestätigte das Landgericht Düsseldorf vor Kurzem eine einstweilige Verfügung, die Samsung neben dem Verkauf auch das Marketing für das Galaxy Tab 10.1 untersagt.

Als unmittelbare Folge des Beschlusses entfernte Samsung Ende vergangener Woche das neu angekündigte Galaxy Tab 7.7 von seinem Messestand auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin. Zudem soll Mitte Oktober ein weiteres Verkaufsverbot in Kraft treten, das ein Gericht in den Niederlangen Ende August verhängt hatte. Es betrifft die Samsung-Smartphones Galaxy S, S II und Ace und soll auch in Ländern wie Italien, Spanien sowie Griechenland gelten. Die Geräte verletzen angeblich ein in der EU gültiges Softwarepatent von Apple.