USA und Australien erweitern Verteidigungspakt um Cybersecurity

Das auch als Pazifikpakt bezeichnete ANZUS-Abkommen zwischen den USA und Australien wird um die gemeinsame Abwehr von Cyberattacken erweitert. Diese Ankündigung erfolgt 60 Jahre nach Gründung des Verteidigungspaktes. Er wurde 1951 in Canberra geschlossen, und bis 1985 war auch Neuseeland ein aktiver Partner.

Diplomaten und militärische Vertreter beider Länder treffen sich aus Anlass des Jubiläums in San Francisco, darunter die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder. Die Erweiterung um Cybersecurity unterstreicht laut US-Verteidigungsminister Leon Panetta, wie ernst die USA Bedrohungen aus dem Cyberspace nehmen. Während des Flugs nach San Francisco erklärte er gegenüber Pressevertretern: „Cyberspace ist das Schlachtfeld der Zukunft, wie ich wieder und wieder gesagt habe, und das macht es noch einmal sehr deutlich.“

„Das ist eines der Schlachtfelder der Zukunft“, dramatisierte der australische Verteidigungsminister Stephen Smith ganz ähnlich. Er sieht vor allem die Kommunikationssysteme eines ganzen Landes bedroht, insbesondere aber die Kommunikationssysteme, die der Verteidigung und Staatssicherheit dienen. „Ein solche Attacke könnte sehr wohl Wegbereiter eines eher klassischen Angriffs sein“, erklärte er gegenüber Sky News. Nach Smith sind Angriffe auf Kommunikationssysteme weit gefährlicher als der Cyber-Diebstahl kommerzieller oder staatlicher Geheimnisse.

Im Juli musste der stellvertretende US-Verteidigungsminister William Lynn den Verlust von 24.000 militärischen Geheimdokumenten einräumen. Sie wurden beim Angriff auf ein Rüstungsunternehmen entwendet und betrafen auch Raketenverfolgungssysteme sowie unbemannte Flugkörper. „Wie unser Militär die Verteidigung gegen feindselige Handlungen über Land, Luft und See organisiert, so müssen wir auch vorbereitet sein, auf feindselige Handlungen im Cyberspace zu reagieren“, erklärte Lynn damals. „Die Vereinigten Staaten behalten sich das Recht vor, nach den Regeln bewaffneter Konflikte auf schwerwiegende Cyberattacken mit einer angemessenen und militärischen Antwort an Ort und Zeitpunkt unserer Wahl zu reagieren.“

Bereits im Mai war ein strategisches Papier (PDF) der US-Regierung veröffentlicht worden, das auch den möglichen Bündnisfall bei Cyberattacken postulierte: „Staaten haben ein grundsätzliches Recht zur Selbstverteidigung, das durch gewisse aggressive Handlungen im Cyberspace ausgelöst werden könnte. Gewisse feindselige Handlungen, die über den Cyberspace erfolgen, könnten zu Maßnahmen zwingen durch die Verpflichtungen, die wir gegenüber unseren militärischen Bündnispartnern haben.“