Bericht: Samsung will iPhone 5 in Korea verbieten lassen

Samsung strebt offenbar ein Verkaufsverbot von Apples kommendem iPhone 5 in Korea an. Das berichtet die Tageszeitung The Korea Times unter Berufung auf mit der Situation vertraute Quellen. Der Zeitung zufolge sind in dem Patentstreit weltweit mittlerweile 23 Verfahren anhängig – Tendenz steigend.

Nach Informationen der Korea Times will Samsung sofort vor Gericht gehen, sobald Apples neues Smartphone auf den Markt kommt. Das dürfte spätestens im Oktober der Fall sein. „Sobald das iPhone 5 hier erscheint, wird Samsung Apple verklagen, weil es seine Wireless-Patente verletzt“, zitiert die Zeitung einen leitenden Samsung-Manager, der nicht identifiziert werden wollte. „Sofern Apple die mobile Telekommunikation nicht aufgibt, dürfte es unmöglich sein, seine i-gebrandeten Produkte zu verkaufen, ohne unsere Patente zu verletzen.“ Samsung werde seinen Standpunkt mit allen Mitteln verteidigen.

In Australien hat Samsung mittlerweile tatsächlich eine Gegenklage eingereicht, wie Bloomberg berichtet. Die Koreaner hatten vorab mit dem Schritt gedroht. „Unsere Gegenklage wird unter anderem eine Reihe von Patenten betreffen, die durch Apples iPad verletzt werden“, erklärte Samsungs Anwalt Ende August und fügte später hinzu, man beziehe sich dabei auch auf das iPhone.

Am 26. September geht der Rechtsstreit in Australien in die nächste Runde. Samsung hat den dortigen Marktstart des Galaxy Tab verschoben, um eine gerichtliche Entscheidung abzuwarten. Eine Verfügung über den von Apple beantragten Vertriebsstopp gibt es bislang nicht.

Derweil versucht Samsung in Deutschland, mit einer Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vorzugehen. Es hatte Anfang September das von Apple erwirkte Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 bestätigt (PDF). Das Verbot wird allerdings nur für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aufrechterhalten. In den Niederlanden war es schon früher ungültig, weil dort ein Gericht die technische Ausführung als die einzig denkbare erachtet hatte. Das deutsche Gericht schloss ich dieser Auffassung nicht an: Tablets anderer Hersteller zeigten, dass es durchaus anders gehe als bei iPad und Galaxy-Tab.

Vergangene Woche hatte Apple den Rechtsstreit mit Samsung um Android auf Großbritannien ausgeweitet. Ein Samsung-Sprecher sagte, Apple reagiere damit auf einen Prozess, den sein Unternehmen im Juni beim High Court in London angestrengt habe. Details zu beiden Verfahren sind bisher unklar, da keine der beiden Parteien Angaben zu den eingeklagten Patenten gemacht hat.

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