ITC untersucht HTCs Patentbeschwerde gegen Apple

Die International Trade Commission (ITC) hat eine offizielle Untersuchung zu einer Patentbeschwerde von HTC gegen Apple eingeleitet. Die US-Handelsbehörde will herausfinden, ob Apples Smartphones, Tablets und Computer das geistige Eigentum des taiwanischen Unternehmens verletzen.

Seine Beschwerde hatte HTC, zusammen mit einer Klage bei einem Bezirksgericht in Delaware, Mitte August eingereicht. Apple soll gegen zwei seiner Patente verstoßen. Der Handyhersteller fordert ein Importverbot für Apples Produkte sowie eine Entschädigung in dreifacher Höhe des normalen Satzes, da das Unternehmen aus Cupertino vorsätzlich gehandelt haben soll.

Die ITC weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass das Verfahren noch an einen Richter der Behörde übertragen werden muss. Der werde im nächsten Schritt einen Termin für eine Anhörung festlegen. Danach folge eine vorläufige Entscheidung, die möglicherweise vor einem abschließenden Urteil von allen ITC-Mitgliedern geprüft werde.

„HTC wird seine patentierten Erfindungen weiterhin gegen Verstöße durch Apple verteidigen“, teilte ein HTC-Sprecher mit. „Wir glauben, dass wir verpflichtet sind, unser Geschäft, unsere Partner und unsere Kunden zu schützen, die unsere Produkte gerne nutzen.“ Apple stand für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung.

Die ITC beschäftigt sich derzeit auch mit Patentbeschwerden von Apple gegen HTC. Erst kürzlich kündigte sie an, eine Patententscheidung vom Juli neu zu prüfen. Damals hatte ein Richter entschieden, dass HTCs Smartphones zwei Schutzrechte von Apple verletzen. Eine zweite Beschwerde, die HTC fünf Patentverletzungen im Zusammenhang mit Android-Tablets und -Smartphones vorwirft, wird seit Anfang August verhandelt. In beiden Fällen stehen die abschließenden Urteile noch aus.

Die Entscheidungen könnten auch Auswirkungen auf andere Patentstreitigkeiten haben, da sie sich um Googles Mobilbetriebssystem Android drehen. Weitere laufende Patentbeschwerden bei der ITC richten sich gegen die Android-Partner Samsung und Motorola Mobility. Google will letzteres für 12,5 Milliarden Dollar übernehmen.