US-Richterin: Samsungs Tablets verletzen Apples Patente

Nach Ansicht einer Richterin an einem Bezirksgericht in Nordkalifornien verstoßen Samsungs Android-Tablets der Produktreihe Galaxy gegen Apples Patente. Sie weist aber auch darauf hin, dass Apple noch Beweise für die Schutzrechtverletzungen und die Gültigkeit seiner Patente vorlegen müsse.

Wie Reuters berichtet, traf die Richterin Lucy Koh die vorläufige Entscheidung aufgrund eines Antrags von Apple, das eine einstweilige Verfügung gegen Samsung in den USA erwirken will. Ein formelles Urteil über mögliche Patentverletzung des koreanischen Elektronikkonzerns werde „ziemlich bald“ folgen. Bisher erließ sie noch keine Verfügung gegen Samsung.

Während der Anhörung habe Koh ein iPad und ein Galaxy Tab über ihrem Kopf gehalten und die Samsung-Anwälte aufgefordert, die beiden Geräte zu identifizieren, heißt es weiter in dem Bericht. Es habe einen Moment gedauert, bis die Anwälte der Aufforderung der Richterin nachgekommen seien.

„Wir erwarten das Urteil der Richterin, und Samsung wird seine geistigen Eigentumsrechte weiter aktiv verteidigen“, sagte ein Samsung-Sprecher. Eine Apple-Sprecherin wiederholte lediglich frühere Aussagen, wonach es kein Zufall ist, dass Samsungs jüngste Produkte iPhone und iPad sehr ähneln. „Diese Kopie ist offensichtlich, und wir müssen unser geistiges Eigentum schützen, wenn andere Firmen unsere Ideen stehlen.“

Damit hat Apple einen weiteren Teilerfolg im Rechtsstreit mit Samsung erzielt. Kurz zuvor hatte ein Bundesgericht in Australien ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 verhängt. Das Tablet darf dort nicht in den Handel gebracht werden, bis die eigentliche Hauptverhandlung beginnt. In Australien wirft Apple Samsung vor, zwei Patente für Multitouch-Technologien zu verletzen.

Apple und Samsung streiten seit Monaten darum, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April mit einer von Apple bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch die Justiz in Australien, Deutschland, Japan, den Niederlanden und Südkorea sowie die US-Handelsbehörde International Trade Commission.