Samsung fordert iPhone-Verkaufsverbot in Australien und Japan

Samsung hat bei einem Gericht im australischen Bundesstaat New South Wales eine einstweilige Verfügung beantragt, um den Verkauf des iPhone 4S zu verhindern. Sie richtet sich auch gegen das Vorgängermodell iPhone 4 und das iPad 2. Darüber hinaus versucht der koreanische Elektronikkonzern, ein Verbot für die drei Produkte in Japan zu erreichen.

In Australien soll Apple mit iPhone 4S, iPhone 4 und iPad 2 drei Samsung-Patente verletzen. Sie beschreiben die Mobilfunktechnologien WCDMA und HSPA. In Japan geht es um vier Schutzrechte, die ebenfalls HSPA sowie Energieverbrauch und die Gestaltung von Nutzeroberflächen betreffen.

Nach Ansicht des Patentexperten Florian Müller besteht wenig Aussicht auf Erfolg für Samsungs Klage in Australien. „Ich glaube, Samsungs Angriff auf das iPhone 4S ist zum Scheitern verurteilt, weil sie sich auf drei Patente beziehen, die entscheidend sind für den 3G-Mobilfunkstandard“, schreibt Müller in seinem Blog FOSS Patents. „Am Freitag hat ein niederländischer Richter bereits klargestellt, dass Samsung keine Verfügung aufgrund dieser Patente verlangen kann.“ Stattdessen sei es unter diesen Umständen üblich, die fraglichen Patente zu „fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen“ zu lizenzieren. „Es würde sehr mich überraschen, wenn ein australischer Richter eine andere Haltung einnähme.“

In der vergangenen Woche hatte Apple einen Teilerfolg im Rechtsstreit mit Samsung erzielt, als ein Gericht in Sydney ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 der Koreaner verhängte. Die Hauptverhandlung zu der im August von Apple eingereichten Klage soll zu einem späteren Zeitpunkt beginnen.

Weiterer Ärger droht Samsung derzeit auch in den USA. Dort vertritt eine Bezirksrichterin die Ansicht, dass Samsungs Tablets Apples Patente verletzen. Allerdings ist die Entscheidung vorläufig. Vor einem abschließenden Urteil muss das Unternehmen aus Cupertino Beweise für die Schutzrechtsverletzungen und die Gültigkeit seiner Patente vorlegen.

Begonnen hatte der Patentstreit zwischen den beiden Firmen im April mit einer von Apple in Kalifornien eingereichten Klage. Die Smartphones und Tablets der Koreaner sollen Kopien von iPhone und iPad sein. Inzwischen beschäftig der Konflikt auch Gerichte in Deutschland, Italien, Frankreich, Südkorea sowie die US-Handelsbehörde Federal Trade Commission.