Prozess verschoben: Apple darf iPhone 4S in Italien verkaufen

Samsungs Versuch, den Verkauf des iPhone 4S in Europa zu verhindern, ist ins Stocken geraten: Ein italienischer Richter hat seine Entscheidung verschoben und eine einstweilige Verfügung verweigert. Somit ist der Verkauf des neuen Apple-Smartphones in Italien zulässig. Das berichtet die Agenzia Giornalistica Italia (AGI).

Der Mailänder Richter will den Parteien damit Zeit geben, um weitere Unterlagen einzureichen. Die nächste Anhörung ist erst am 16. Dezember. Apple will das Gerät in Italien Ende dieses Monats einführen – gleichzeitig zum Verkaufsstart in 21 anderen Ländern.

Samsung zufolge verletzt das Gerät zwei seiner Mobilfunk-Patente, genauer gesagt zum auch in UMTS genutzten Verfahren Wideband Code Division Multiple Access (WCDMA). Darum hatte es zwei Tage nach der Ankündigung die Klage eingereicht, und zwar sowohl in Italien als auch in Frankreich.

Begonnen hatte der Patentstreit zwischen den beiden Firmen im April mit einer von Apple in Kalifornien eingereichten Klage. Die Smartphones und Tablets der Koreaner sollen Kopien von iPhone und iPad sein. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch Gerichte in Deutschland, Italien, Frankreich, Südkorea sowie die US-Handelsbehörde Federal Trade Commission.