US-Senator fordert „Terrorismus“-Button für Googles Blogger

Der parteiunabhängige US-Senator Joe Lieberman fordert einen Button für Googles Blog-Plattform Blogger, mit dem Nutzer Inhalte als „terroristisch“ einstufen können. Er hat sich in einem Brief an Google-CEO Larry Page, wie der Blog TPM berichtet. Er hat den Brief auch veröffentlicht.

Demnach bezieht sich Lieberman auf den mutmaßlichen Bombenattentäter Jose Pimentel, den die New Yorker Polizei am vergangenen Wochenende verhaftet hatte. Der habe einen auf Googles Plattform gehosteten Blog betrieben und darüber Hassreden und Anleitungen zum Bombenbau verbreitet. „Wie dieser Fall zeigt, wird Googles Hosting-Site Blogger von gewaltbereiten islamischen Extremisten benutzt, um terroristische Inhalte zu verbreiten“, schreibt der Senator. Derzeit ist der fragliche Blog trueislam1.com nicht erreichbar.

Youtube habe auf seine Anfrage hin im September 2008 seine Richtlinien geändert und ausdrücklich terroristische Inhalte verboten, schreibt der Senator. Im November 2010 habe Google zudem einen Button eingeführt, um terroristische Inhalte auf Youtube zu melden. „Ich bin enttäuscht, dass Google bisher noch keinen einheitlichen Standard für seine vielen Plattformen gesetzt hat. Im Gegensatz zu Youtube verbieten Bloggers Richtlinien terroristische Inhalte nicht ausdrücklich.“

Lieberman ist derzeit Vorsitzender des Senatsausschusses für Heimatschutz und Regierungsangelegenheiten. Erstmals hatte er sich 2008 an Google gewandt und das Unternehmen aufgefordert, mehr gegen gewaltverherrlichende Youtube-Videos zu unternehmen und zu verhindern, dass der Videodienst von terroristischen Gruppen zur Anwerbung neuer Mitglieder genutzt wird. Ein Google-Sprecher stand laut TPM für eine Stellungnahme zu Liebermans Brief nicht zur Verfügung.