Richterin: Galaxy-Tab-Verbot in Australien ist „nicht sehr gerecht“

Das in Australien gegen Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 verhängte Verkaufsverbot ist möglicherweise nicht rechtmäßig. „Das Ergebnis sieht sehr gerecht für Apple aus, aber nicht sehr gerecht für Samsung“, sagte die Berufungsrichterin Lindsay Foster am Freitag bei einer Anhörung in Sydney.

Eine Entscheidung zu der von Samsung im Oktober eingereichten Beschwerde gegen das Verkaufsverbot könnte schon im Lauf dieser Woche fallen. Samsungs Anwälte fordern einem Bericht von Bloomberg zufolge, das Urteil aus der ersten Instanz müsse verworfen werden, um „schreckliche Konsequenzen“ für den koreanischen Elektronikkonzern zu verhindern.

Mitte Oktober hatte Bundesrichterin Annabelle Bennett auf Antrag von Apple eine einstweilige Verfügung erlassen, die Samsung den Verkauf des Tablets in Australien untersagt. Sie soll gelten, bis die eigentliche Patentklage von Apple im kommenden Jahr gehört werden kann. Das Unternehmen aus Cupertino behauptet, dass das Galaxy Tab 10.1 eine „offensichtliche Kopie“ der Hard- und Software des iPad sei. Ähnliche Vorwürfe erhebt Apple auch gegen die Galaxy-Smartphones von Samsung, die wiederum dem iPhone ähneln sollen. Ihren Patentstreit tragen die beiden Parteien auch in den USA und Europa aus.

Bei der Anhörung in der vergangenen Woche brachte Samsung vor, dass Gemeinsamkeiten beim Design auch bei vielen anderen Geräten zu finden seien. „Es gibt nicht nur viele ähnliche Produkte im Markt, sondern auch Beweise dafür, dass die anderen Geräte dieselben Funktionen haben wie das Samsung-Tablet“, sagten Vertreter von Samsung. Die Funktionen seien in einer eidesstattlichen Erklärung und in Videos von Herstellern wie Acer, Asus, Pioneer, Samsung und Motorola beschrieben worden.

In Deutschland liefert Samsung seit vergangener Woche eine modifizierte Version seines Galaxy Tab 10.1 aus, um das von Apple erwirkte Verkaufsverbot zu umgehen. Das Galaxy Tab 10.1N unterscheidet sich von der ursprünglichen Version hauptsächlich durch zwei Designänderungen: Zum einen zieht sich um das neue 10-Zoll-Tablet ein breiteres Metallband, das bis auf die Vorderseite reicht. Zum anderen wurde die Position der Lautsprecher verändert, die nun an der oberen Längsseite des Gehäuses angebracht sind.