Löschung der ELENA-Datenbank ist angelaufen

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat nach eigenen Angaben unter Beteiligung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) den digitalen Hauptschlüssel für die zentrale ELENA-Datenbank gelöscht. Dadurch ist kein Zugriff auf die verschlüsselt gespeicherten elektronischen Entgeltnachweise von mehr als 35 Millionen Arbeitnehmern mehr möglich.

Die als Träger des Schlüssels verwendeten Chipkarten wurden Schaar zufolge überschrieben und sollen geschreddert werden. Damit sei nach dem Stand der Technik sichergestellt, dass niemand mehr auf die ELENA-Datenbank zugreifen könne.

„Der erste Schritt auf dem Weg zur endgültigen Löschung aller ELENA-Datensätze ist nun getan“, sagte Schaar. „Ich werde darauf achten, dass im Rahmen des folgenden komplexen Löschprozesses sämtliche in der Datenbank sowie in anderen Verfahrenskomponenten gespeicherten personenbezogenen Daten aus dem ELENA-Verfahren vollständig gelöscht werden.“

Seit Januar 2010 waren Arbeitgeber verpflichtet, im Rahmen von ELENA Entgeltdaten ihrer Mitarbeiter an die Zentrale Speicherstelle (ZSS) bei der Deutschen Rentenversicherung zu übermitteln. Die Bundesregierung stieg jedoch aus dem umstrittenen Projekt aus.

Am 3. Dezember trat das „Gesetz zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises“ in Kraft. Es verpflichtet die Institutionen zur Löschung aller im Zusammenhang mit dem ELENA-Verfahren gesammelten Daten und hebt die Meldepflicht der Arbeitgeber auf. Seit dem 5. Dezember nimmt die ZSS keine Meldungen mehr an. In den kommenden Wochen soll die endgültige Löschung aller weiteren im Rahmen des ELENA-Verfahrens angefallenen personenbezogenen Daten folgen.