EU-Kommissarin Kroes kündigt Open-Data-Portal an

Neelie Kroes, die mit der Digitalen Agenda betraute EU-Kommissarin, hat die Strategie der EU bei Open Data vorgestellt. Öffentliche Verwaltungen in Europa sitzen demnach auf einer „Goldmine, die ein bislang unerschlossenes wirtschaftliches Potenzial birgt: nämlich auf großen Mengen von Informationen, die von zahlreichen Behörden und Dienststellen angehäuft werden“.

Neelie Kroes (Bild: EU-Kommission)

Die Kommission wolle zum einen mit gutem Beispiel vorangehen „und der Öffentlichkeit ihre Informationsschätze kostenlos über ein neues Datenportal zugänglich machen“. Es befindet sich derzeit in einer „Entwicklungs- und Testphase“, soll aber nach Angaben der EU-Behörde im Frühjahr 2012 an den Start gehen. Das Datenportal bietet demnach Zugang zu Informationen aus allen Organen, Einrichtungen, Ämtern und Agenturen der EU sowie nationaler Behörden.

Zum anderen sollen EU-weit gleiche Wettbewerbsbedingungen im Bezug auf offene Daten geschaffen werden. Für diese Maßnahmen stellt die EU 100 Millionen Euro bereit, die in den Jahren 2011 bis 2013 für Forschungsarbeiten ausgegeben werden, die sich mit besseren Technologien für den Umgang mit Behördendaten beschäftigen.

Dazu will die EU-Kommission die Richtlinie von 2003 (PDF) über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors erweitern: Sie soll künftig auch für Bibliotheken, Museen und Archive gelten. Alle Dokumente, die von öffentlichen Stellen zugänglich gemacht werden, dürften dann zu beliebigen Zwecken weiterverwendet werden – kommerziellen wie nicht kommerziellen. Ausgenommen sind dem Vorschlag nach Werke, die durch das Urheberrecht geschützt sind.

Behörden dürften demnach keine Gebühren mehr für Informationen verlangen, die über den Mehrkosten für die Anforderung der Dokumente liegen. In der Praxis bedeutet das laut EU-Kommission, dass die meisten Daten „kostenlos oder so gut wie kostenlos“ bereitgestellt würden. Eine behördliche Aufsicht soll die Einhaltung der Vorschriften gewährleisten.

„Wir senden ein deutliches Signal an alle öffentlichen Verwaltungen: Ihre Daten sind viel mehr wert, wenn Sie sie weggeben“, sagte Kroes. Sie plädierte dafür, Daten offenzulegen. „Nutzen Sie diesen Rahmen, um zu den intelligenten Vorreitern aufzuschließen, die bereits von den Vorteilen offener Daten profitieren. Für diese Informationen haben die Steuerzahler ohnehin schon bezahlt. Nun sollten wir sie wenigstens all jenen zurückgeben, die sie auf neue Art verwenden wollen, um den Menschen zu helfen und um Arbeitsplätze und Wachstum zu schaffen.“