Bericht: HTC-Workaround umgeht Apple-Patent

HTC hat nach Angaben von Bloomberg einen Workaround entwickelt, um ein Apple-Patent zu umgehen. Die ITC hatte Anfang der Woche eine Verletzung des Schutzrechtes festgestellt. Als Folge drohte ein Importverbot einiger HTC-Geräte für die USA.

Eigentlich hatten die Taiwaner bis 19. April 2012 Zeit, eine technische Behelfslösung zu finden. Es geht dabei um eine Funktion in der Benutzeroberfläche von HTC-Smartphones, die nach Angaben von CEO Peter Chou „in Wahrheit sehr selten verwendet“ wird. Der Hersteller will sie von allen seinen Geräten entfernen. Man werde weiterhin mit Google zusammenarbeiten, um sich zu schützen, sagte Chou.

Der CEO kritisierte auch die Entscheidung (PDF) der Außenhandelsbehörde ITC. „Diese Branche sollte es einem einzelnen Unternehmen nicht erlauben, seine mächtige Waffe einzusetzen, um Innovationen anderer zu stoppen und sich alles unter den Nagel zu reißen. Das ist nicht fair“, zitiert ihn die Nachrichtenagentur Reuters.

Das US-Patent 5.946.647 stammt aus dem Jahr 1999. Es beschreibt „ein System und Methoden, die einen Computer veranlassen, anhand von Strukturen in Computerdaten bestimmte Aktionen zu erkennen und auszuführen“.

Apples im März 2010 eingereichte Beschwerde hatte ursprünglich zehn Patente umfasst. Schon bei einer ersten Prüfung stellte ein ITC-Richter jedoch nur zwei Verstöße fest. Davon blieb einer bestehen.