Microsoft und LG schließen Android-Patentabkommen

Mit LG hat ein weiterer Hersteller von Android-Geräten einen Patentvertrag mit Microsoft geschlossen. Er gilt für Tablets und Smartphones sowie sonstige Heimanwender-Geräte, die unter Android oder Chrome OS laufen – also für beide von Google kostenfrei zur Verfügung gestellten Betriebssysteme. Weitere Bedingungen wurden nicht veröffentlicht.

Die Pressemeldung von Microsoft zitiert Corporate Vice President Horacio Gutierrez, der für geistiges Eigentum zuständig ist: „Wir freuen uns, dass wir im Rahmen unserer langjährigen Beziehung mit LG diese beiderseitige Vereinbarung abschließen konnten. Wir haben schon zehn weitere Abkommen mit Herstellern von Geräten getroffen, die unter Android oder Chrome OS laufen, darunter Acer, HTC und Samsung. Das bedeutet, dass jetzt 70 Prozent aller in den USA verkauften Android-Smartphones hinsichtlich Microsofts Patentsammlung abgedeckt sind.“ Man sei stolz auf den Erfolg des Programms, um Fragen geistigen Eigentums rund um Android und Chrome OS aufzulösen.

LG hat diese Woche angekündigt, einen Fernseher mit Google TV auf den Markt zu bringen. Als Heimelektronik-Gerät wird mutmaßlich auch er vor Klagen durch Microsoft geschützt sein.

Keine Einigung hat Microsoft bisher allem Anschein nach mit Motorola und Barnes & Noble getroffen. Gegen sie laufen Klagen, die der Konzern aus Redmond im Oktober 2010 beziehungsweise im März 2011 eingereicht hat.

Einige Branchenbeobachter vermuten, dass Microsoft derzeit mehr Geld mit Lizenzabkommen für Android-Smartphones verdient als mit seinem eigenen Mobilbetriebssystem Windows Phone 7. So soll allein HTC 150 Millionen Dollar an Microsoft bezahlt haben, während die Einnahmen aus Lizenzgebühren für Windows Phone 7 auf 30 Millionen Dollar geschätzt werden. Im laufenden Finanzjahr, das am 30. Juni 2012 endet, wird Microsoft rund 444 Millionen Dollar an Android-Lizengebühren einnehmen. Davon gehen Analysten von Goldman Sachs aus.

Tim Porter, Patentanwalt bei Google, hatte das Patentsystem der USA im November als „kaputt“ kritisiert. Es führe nur zur Verschwendung von Zeit und Ressourcen. Schutzrechte würden seit Jahren zu vage und zu allgemein formuliert. „Sie werden benutzt, um Innovationen zu verhindern und Umsätze von erfolgreichen Produkten abzuschöpfen.“

Ebenfalls vor Microsoft-Klagen geschützt: LG-Gerät für Google TV (Bild: LG).