Kodak verklagt auch Samsung wegen Verletzung von Kamerapatenten

Kodak hat nun auch gegen Samsung Patentrechtsklage eingereicht. Wie die Konkurrenten Apple und HTC sollen die Koreaner unerlaubt Kameratechniken von Kodak in ihren Produkten einsetzen. Es geht insgesamt um fünf Schutzrechte, die Kodak durch Samsung verletzt sieht.

Der gestern beim US-Bezirksgericht des westlichen Distrikts von New York eingereichten Klageschrift (PDF) zufolge beschreiben die fraglichen Patente Techniken zum Versenden eines Fotos von einer Digitalkamera, zum Verschicken von Bildern per E-Mail und zum Übertragen von Fotos über eine Mobilfunk- oder WLAN-Verbindung. Die Schutzrechte laufen beim US-Patentamt unter den Nummern 6.292.218, 7.210.161, 7.742.084, 7.453.605 und 7.936.391.

Nach eigenen Angaben hat Kodak seine Patente zur digitalen Fotografie und Bildverarbeitung an über 30 Technikfirmen lizenziert, darunter LG, Motorola und Nokia. All diese Lizenzpartner führten Gebühren an Kodak ab.

Auffällig ist, dass Kodak sich offensichtlich auf Smartphone-Hersteller eingeschossen hat. Praktisch alle dieser internetfähigen Handys verfügen über eine Kamera und zugehörige Fotoanwendungen, die die von Kodak angeführten Digitaltechniken nutzen. Apple wirft Kodak Verstöße gegen vier der genannten Patente vor. HTC soll wie Samsung alle fünf Schutzrechte verletzen. Gegen Fujifilm ist ein weiteres Verfahren anhängig, in dem es neben dem US-Patent 6.292.218 um drei zusätzliche Schutzrechte geht.

Die Klagen sind als Versuch Kodaks zu sehen, den Wert seiner Patente zu demonstrieren und Lizenzgebühren einzutreiben. Das Traditionsunternehmen hat inzwischen Gläubigerschutz nach Chapter 11 des US-Insolvenzgesetzes beantragt. Die Fortführung des Geschäftsbetriebs ist durch ein Massendarlehen der Citigroup über 950 Millionen Dollar sichergestellt. Der Verkauf geistigen Eigentums soll weiteres Geld in die Kassen spülen. Kodak hält rund 1100 Patente rund um Fotografie, die es versteigern könnte.