Motorola klagt gegen Apples iCloud und iPhone 4S

Motorola hat bei einem Bezirksgericht in Florida eine weitere Patentklage gegen Apple eingereicht. Wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog FOSS Patents berichtet, sollen iPhone 4S und iCloud insgesamt sechs Motorola-Patente verletzen. Der Handyhersteller fordert Schadenersatz und einstweilige Verfügungen gegen die beiden Produkte.

„Apples rechtsverletzende Handlungen haben und werden auch weiterhin Motorola einen irreparablen Schaden zufügen, für die das Gesetz keine angemessene Abhilfe vorsieht, solange dieses Gericht die Zuwiderhandlungen nicht untersagt“, heißt es in der Klageschrift. Motorola weist darauf hin, dass die neue Klage eingereicht wurde, weil das Gericht eine Erweiterung der ersten Klage um weitere Anschuldigungen abgelehnt habe.

„Die heutige Klage bezieht sich auf genau die Patente, die wir schon in Florida geltend gemacht haben. Speziell geht es um zwei neuere Produkte, das iPhone 4S und iCloud. Motorola Mobility hat im Lauf der Jahre unablässig an der Entwicklung herausragender Technologien und am Aufbau einer Sammlung geistigen Eigentums gearbeitet, das von der gesamten Branche respektiert wird“, sagte ein Motorola-Sprecher. Apple stand für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung.

Das iPhone 4S soll unter anderem die Schutzrechte 5.710.987 und 6.008.737 verletzen, die „einen Empfänger mit einer versteckten Antenne“ und „Geräte zur Kontrolle der Nutzung von zu tragbaren Geräten hinzugefügter Software“ beschreiben. iCloud wird im Zusammenhang mit den Patenten 6.377.161 (Methode und Gerät in einem drahtlosen Nachrichtensystem zum Austausch von Adressinformationen) und 5.958.006 (Methode und Gerät für die Übermittlung zusammengefasster Daten) genannt.

Der Patentstreit zwischen Motorola und Apple begann im Herbst 2010. Damals hatte Motorola behauptet, Apples iOS-Geräte verletzten 18 seiner Patente. Die Gegenklage des iPhone-Herstellers ließ nicht lange auf sich warten: Demnach verstoßen einige von Motorolas Smartphones, darunter Droid, Droid 2 und Droid X, gegen sechs Schutzrechte von Apple.

Anfang des Monats erzielte Motorola einen Teilerfolg gegen Apple. Laut einem vorläufigen Urteil der US-Handelsbehörde ITC verstoßen die Droid-Smartphones des Unternehmens nicht gegen drei Apple-Patente.