Oracle will TomorrowNow-Prozess gegen SAP neu aufrollen

Der Urheberrechtsstreit zwischen Oracle und SAP geht offensichtlich in die nächste Runde. Oracle hat die im September 2011 angesetzte Strafzahlung zurückgewiesen und will das Urheberrechtsverfahren gegen die inzwischen geschlossene SAP-Tochter TomorrowNow neu aufrollen. Das geht aus einem in dieser Woche beim zuständigen Bezirksgericht in Oakland (Kalifornien) eingereichten Schreiben von Oracles Anwalt Geoffrey M. Howard hervor.

Richterin Phyllis Hamilton hatte im Berufungsverfahren das ursprüngliche Urteil eines US-Geschworenengerichts von 2010 kassiert und die geforderte Schadenersatzsumme von 1,3 Milliarden Dollar als „extrem überzogen“ bezeichnet. Oracle sollte sich stattdessen mit 272 Millionen Dollar begnügen.

„Wir haben keine andere Wahl als ein neues Verfahren anzustreben. Denn wenn Oracle die herabgesetzte Strafzahlung akzeptieren würde, würde es riskieren, dass es sein Recht auf Berufung und einen neuen Prozess verliert“, schreibt Howard.

„Wir sind enttäuscht, dass Oracle eine weitere Gelegenheit vertan hat, den Fall beizulegen“, erklärte SAP-Sprecher Jim Denver in einer ersten Reaktion auf Oracles Ankündigung gegenüber Bloomberg. „Wir werden weiter daran arbeiten, das Verfahren zu einem fairen und vernünftigen Abschluss zu bringen.“

Oracle hatte die Klage gegen SAP und TomorrowNow im März 2007 eingereicht. Es beschuldigte das Walldorfer Unternehmen und dessen Tochter, Software illegal kopiert und gespeichert zu haben. Im Juni 2007 weitete Oracle die Klage aus und warf SAP zusätzlich Vertragsbruch sowie Copyright-Verletzungen vor.

Nachdem SAP im August 2010 öffentlich die Verantwortung für die von TomorrowNow begangenen Urheberrechtsverletzungen übernommen hatte, ging es im Prozess nur noch um die Höhe der zu zahlenden Entschädigung. Nach Ansicht von SAP steht Oracle Schadenersatz auf Basis tatsächlich entstandener Kosten zu, die die Anwälte des Walldorfer Konzerns im Verlauf des Verfahrens mit 28 Millionen Dollar bezifferten. Oracle hatte einen Schaden von 1,7 Milliarden Dollar geltend gemacht.