LibreOffice: The Document Foundation in Berlin gegründet

The Document Foundation (TDF) hat die erfolgreiche Gründung als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Berlin bekannt gegeben. Diese Rechtsform sei von der LibreOffice-Community bewusst gewählt worden, „um eine ideale Struktur für die weitere Entwicklung zu schaffen“.

Am Freitagnachmittag, dem 17. Februar, wurde nach Angaben der TDF die vom Staatssekrtär unterzeichnete Anerkennungsurkunde durch die Stiftungsaufsicht übergeben. Durch diesen Akt hat die Stiftung offiziell die Rechtsfähigkeit erlangt.

„Wir sind stolz darauf, diesen so wichtigen Meilenstein erreicht zu haben. Während der letzten Monate haben wir intensiv daran gearbeitet, unsere Community Bylaws in eine rechtlich bindende Satzung einzuarbeiten, um eine stabile und sichere Basis für unsere Zukunft zu schaffen“, sagte Thorsten Behrens, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der neuen Stiftung.

„Alle Mitglieder der TDF, und das kann jeder Beitragende werden, haben in unserer Satzung verankerte unabdingbare, starke Rechte“, so Behrens weiter. „Da wir jetzt eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts sind, werden diese von Gesetzes wegen garantiert und ihre Einhaltung durch die zuständigen Behörden überwacht.“ The Document Foundation sei die juristische Manifestation dessen, was die Community ausmache und ihr innewohne – eine Stiftung für die Community, durch die Community, und ein Rechtsträger unabhängig von einem einzelnen Hersteller.

Der Berliner Rechtsanwalt Michael Schinagl, der die Gründung der Stiftung von Anfang an juristisch betreut hat, bezeichnete den Schritt als „einmalig in der Geschichte der freien Software“. „Es gibt, wenn überhaupt, nicht viele Organisationen, die ihren aktiv Beitragenden so starke und umfassende Rechte einräumen“, betonte er.

Als Stifter tritt der gemeinnützige Verein Freies Office Deutschland e.V. (FrODeV) auf – ehemals OpenOffice.org Deutschland e.V. -, der bis dato den Betrieb der TDF sichergestellt hat. Die Satzung (PDF) der Stiftung ist unter www.documentfoundation.org nachzulesen. In der Präambel heißt es: „Ziel der Stiftung ist die Förderung und Entwicklung von Office-Software zur freien Nutzung durch jedermann. Die Stiftung fördert eine nachhaltige, unabhängige und meritokratische Community zur internationalen Entwicklung Freier und OpenSource-Software auf der Basis offener Standards.“

Rechtsanwalt Michael Schinagl nach Erhalt der Gründungsurkunde (rechts als Vergrößerung) in Berlin (Bild: Martin Bayer).