Konsortium um Apple und Microsoft darf Kauf von Nortel-Patenten abschließen

Für ein von Apple und Microsoft angeführtes Konsortium ist jetzt der Weg frei, den vergangenen Juni angekündigten Kauf von rund 6000 Telko-Patenten und Patentanträgen des insolventen kanadischen Netzwerkausrüsters Nortel abzuschließen. Schon Mitte Februar hatte das Department of Justice grünes Licht für die Transaktion gegeben, aber eine Wartezeit angeordnet. Diese ist gestern abgelaufen.

Das Rockstar-Konsortium, zu dem außer Apple und Microsoft auch EMC, Ericsson, Research In Motion und Sony gehören, hatte die Nortel-Patente Ende Juni 2011 für 4,5 Milliarden Dollar ersteigert. Es setzte sich bei der Auktion unter anderem gegen Google und Intel durch, die ebenfalls Interesse an den Techniken für Mobilfunk, 4G-Netze, optische Netze, Daten- und Sprachnetzwerke, Internet und Halbleiter hatten.

Das US-Justizministerium stoppte den Deal vorläufig, um die Auswirkungen auf den Wettbewerb eingehend zu prüfen. Dabei stellte es fest, dass die Transaktion „die Dynamik des Markts wahrscheinlich nicht entscheidend beeinflussen wird.“ Die Käufer hätten versichert, die standardrelevanten Patente zu „fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen“ (FRAND) zu lizenzieren.

„Wir sind zufrieden, dass das Prüfverfahren beendet ist, und freuen uns darauf, anderen Technologiefirmen Zugang zu Rockstars Techniken zu gewähren“, wird John Veschi, CEO von Rockstar und ehemaliger Chief Intellectual Property Officer von Nortel, in einer Mitteilung (PDF) zitiert. „Die gesamte Industrie hat von Nortels bahnbrechenden Innovationen profitiert, und wir sind begierig darauf, mit ihr Lizenzmodelle auszuarbeiten, sodass sie diese Technologien weiterhin nutzen kann.“

Viele der zu dem Konsortium gehörenden Firmen befinden sich derzeit in Patentstreitigkeiten mit Konkurrenten. So laufen beispielsweise zahlreiche Verfahren zwischen Apple und Samsung, in denen sie sich gegenseitig Patentverstöße vorwerfen. Aufgrund dieser Praxis haben viele Unternehmen riesige Patentsammlungen angelegt, um sich vor Klagen zu schützen und selbst gegen Wettbewerber vorgehen zu können.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]