NXP Semiconductors verklagt RIM wegen Patentverstößen

NXP Semiconductors hat eine Patentklage gegen Research In Motion bei einem Bezirksgericht in Orlando (Florida) eingereicht. Dessen Smartphones sowie das Tablet Playbook sollen gegen Schutzrechte etwa zu Design und Datenübertragung verstoßen, die NXP gehören. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Unter dem Namen NXP hatte Philips seine Halbleitersparte ausgegründet. Besondere Erfolge kann sie bei RFID-Funkchips sowie im Bereich Near Field Communication (NFC) aufweisen, wo sie auch Apple schon einen Chip für einen Prototypen geliefert haben soll. Details zu den Patenten sind nicht bekannt, außer dass sie in den Jahren 1997 bis 2008 zugeteilt wurden.

NXP fordert eine Unterlassungsanordnung und Ausgleichszahlungen für entgangene Gewinne. Die Kompensationen setzt es wegen vermuteter Absichtlichkeit in dreifacher Höhe an, ohne einen Betrag zu nennen.

Am Ort der Klage, also in Orlando im Staat Florida, hält RIM in diesem Jahr seine Konferenz Blackberry World ab. Für das Unternehmen verlängert sich damit eine Kette von Problemen, die es sprengen muss: Möglicherweise steht eine Abkehr von Heimanwender-Systemen an. Die Führung will alle Optionen prüfen. In der Geschäftswelt, wo RIM massiv Marktanteile an iOS und auch Android verloren hat, will es durch seine Verwaltungsplattform Blackberry Mobile Fusion punkten. CEO Thorsten Heins hat zuletzt auch die Führungsetage umstrukturiert.

RIM dürfte sich durch die Klage von NXP an seinen langjährigen Rechtsstreit um Messaging-Patente mit NTP erinnert fühlen. Er hatte 2001 begonnen und konnte erst im Juni 2011 mit einer Zahlung von 600 Millionen Dollar durch RIM beigelegt werden. Außer der Namensähnlichkeit verbindet NTP und NXP aber nichts.

[mit Material von Roger Cheng, News.com]