Larry Ellison: „Ich weiß nicht, ob Java frei ist“

Vor dem US-Bezirksgericht des Northern District of California in San Francisco hat gestern der zweite Verhandlungstag im Java-Prozess zwischen Oracle und Google stattgefunden, an dem die Zeugenaussagen der Konzernchefs im Mittelpunkt standen. Beide neigten im Kreuzverhör der gegnerischen Anwälte zu ausweichenden Antworten und rückten nicht von ihren kompromisslosen Positionen ab.

Auf die Frage von Googles Chefanwalt Robert Van Nest, ob die Java-Programmiersprache frei sei, antwortete Oracle-CEO Larry Ellison nur zögerlich. Richter William Alsup drängte ihn schließlich, die Frage zu bejahen oder zu verneinen. Ellison weigerte sich jedoch und antwortete: „Ich weiß es nicht.“

Das sollte offenbar eine Umschreibung dafür sein, dass die Sachlage komplex und schwer zu erklären ist. Obwohl Java frei und kostenlos zu nutzen ist, erwartet Oracle doch die Lizenznahme für bestimmte Einsatzzwecke. Ellison musste die drei verschiedenen Lizenzformen beschreiben: Open Source (GPL), Spezifikationen, kommerziell. Als Beispiele kommerzieller Lizenzierung nannte er RIMs Smartphone Blackberry und Amazons E-Book-Reader Kindle. Auf eine Frage von Oracles eigenem Anwalt stellte er Google als Ausnahme dar: „Das einzige Unternehmen, das meines Wissens keine dieser Lizenzen erworben hat, ist Google.“

In Verlegenheit brachten Ellison frühere öffentliche Aussagen, in denen er Java als frei herausgestellt hatte. Bei der Entwicklerkonferenz JavaOne hatte er im Juni 2009 Sun dafür gelobt, Java geöffnet und der Welt geschenkt zu haben. Ellison gab im Zeugenstand auch zu, dass Oracle unter anderem Sun gekauft habe, um selbst in das Smartphone-Geschäft einzusteigen – es sei jedoch kein vorrangiger Grund gewesen.

Die Aussage von Google-CEO Larry Page wurde im Gerichtssaal als Video vorgeführt. Sie war schon am 24. August 2011 aufgezeichnet worden. Page musste sich dabei Fragen des Staranwalts David Boies stellen, der ihn für Oracle ins Verhör nahm. Boies hielt ihm vor allem interne Präsentationsfolien und E-Mails von Google vor, aus denen hervorzugehen scheint, dass sich das Unternehmen einer Java-Lizenzpflicht bewusst war. Es habe verschiedene Diskussionen gegeben, wich Page aus, aber er könne sich nicht mehr an Einzelheiten über mögliche Lizenzen und Bedingungen erinnern.

Laut Oracle verwendet Google in Android unerlaubt 37 urheberrechtlich geschützte APIs. Google hält seinerseits dagegen, dass Copyright nicht auf Programmierschnittstellen anwendbar sei. Es versichert außerdem, dass es in Android weder Code noch Dokumentationen von Java nutze, die nicht freigegeben seien.

Das Verfahren um die Verwendung von Java in Android wird voraussichtlich acht Wochen dauern und ist in drei Phasen eingeteilt: Copyright, Patente und Schadenersatz. Patente spielen dabei nicht mehr die zuvor erwartete Rolle. Von ursprünglich sieben Schutzrechten, die angeblich verletzt wurden, waren zum Prozessbeginn nur noch zwei übrig. Den ursprünglich geforderten Schadenersatz von 6,1 Milliarden Dollar hat Oracle bereits auf rund eine Milliarde Dollar reduziert.

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Oracle-CEO Larry Ellison beim Verlassen des Gerichtsgebäudes in San Francisco (Bild: James Martin/CNET).

[mit Material von Dan Farber, News.com]