Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic

Allein in Deutschland liegen drei Gerichten Klagen vor. Dazu kommen eine ITC-Beschwerde und ein Prozess in Delaware. Nokia sieht insgesamt 45 Schutzrechte verletzt. Es soll sich um proprietäre Technik und nicht um Elemente von Standards handeln.

von Florian Kalenda am 2. Mai 2012 , 19:19 Uhr

Nokia hat per Pressemitteilung neue Patentklagen in den USA und Deutschland angekündigt. HTC, Research In Motion und Viewsonic verletzen demnach sein geistiges Eigentum. Es geht um insgesamt 45 Patente rund um Antennen, Stromversorgung und Sendeeinheiten, aber auch Softwarefunktionen wie Anwendungsstores, Multitasking, Navigation, Anzeige von Gesprächen und Nachrichten, dynamische Menüs, Verschlüsselung oder Abrufen von E-Mail-Anhängen von einem Mobilgerät aus.

Vor den Landgerichten Mannheim und München klagt Nokia gegen alle drei genannten Firmen. In Düsseldorf hat es Klagen gegen HTC und RIM eingereicht. Über HTC beschwert es sich bei der International Trade Commission (ITC), und beim Bezirksgericht Delaware geht es gegen HTC und Viewsonic vor. Die jeweils betroffenen Patente sind noch nicht bekannt.

Nokia betont, in den letzten 20 Jahren über 45 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert zu haben. So sei die größte Sammlung der Mobilfunkbranche mit etwa 10.000 Patentfamilien zustande gekommen. Es handle sich um proprietäre Techniken, die nicht Teil von Industriestandards seien.

Ein ähnlicher Prozess gegen Apple hatte im Juni 2011 nach fast zwei Jahren Schlagabtausch mit einem Vergleich zugunsten Nokias geendet. Apple verpflichtete sich zu einer Einmalzahlung ebenso wie zu regelmäßigen Lizenzgebühren. Die genaue Höhe ist nicht bekannt, The Verge hat aber vergangenen Juli einen Maximalbetrag von 430 Millionen Euro in Nokias Bilanz entdeckt. Da Nokia sonst Lizenzen nicht extra ausweise, dürfte der Großteil aus Apples Einmalzahlung stammen, hieß es.

Mit HTC und Research In Motion greift Nokia Konkurrenten an, die wie es selbst derzeit mit Schwierigkeiten kämpfen. Auch Viewsonic hat sich als Hersteller von Android-Tablets noch kaum profilieren können. Zuletzt bemühte es sich mit Hilfe von Intel um einen Start ins Ultrabook-Segment.