Apple setzt in USA Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 10.1 durch

Apple hat die vom Bezirksgericht in Nordkalifornien geforderte Sicherheitsleistung in Höhe von 2,6 Millionen Dollar hinterlegt, um das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA durchzusetzen. Damit muss der koreanische Hersteller der von Apple erwirkten einstweiligen Verfügung Folge leisten und sein Android-Tablet aus den Regalen der Geschäfte entfernen. Sonst drohen ihm hohe Strafzahlungen.

Laut dem Blog FOSS Patents hat Apple „nicht gezögert“, die Sicherheitsleistung zu erbringen, und die geforderte Summe keine fünf Stunden nach der Urteilsverkündung am Mittwoch hinterlegt. Das Geld dient als mögliche Entschädigung für Samsung, sollte die einstweilige Verfügung des Bezirksgerichts sich später als ungültig herausstellen oder von einer höheren Instanz kassiert werden.

Kurz nachdem Apple die Sicherheitsleistung hinterlegt hatte, beantragte Samsung FOSS Patents zufolge, die einstweilige Verfügung bis zu einer Anhörung vor dem Bundesberufungsgericht für den Bundeskreis auszusetzten. Zugleich forderte es ein beschleunigtes Verfahren, um diesen Antrag durchzusetzen. Dieser Bitte kam Richterin Lucy Koh nach, indem sie Apple eine Frist bis Samstag um 9 Uhr setzte, um auf Samsungs Antrag zu reagieren. Samsung hatte ein Frist bis 12 Uhr am Freitag gefordert.

Apple versucht schon länger, den Verkauf von Samsungs Android-Tablets zu stoppen. Im vergangenen Oktober hatte Richterin Koh entschieden, dass Samsungs Galaxy-Produktreihe Apples Patente verletzt. Ein Verbot lehnte sie im Dezember trotzdem mit der Begründung ab, der Apple durch den Verkauf des Samsung-Tablets entstehende Schaden rechtfertige keine Verfügung. Im Mai hob ein Berufungsgericht diese Entscheidung wieder auf. Demnach gilt das Verkaufsverbot nur bis zum Beginn der Hauptverhandlung am 30. Juli.

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat. Inzwischen beschäftigt der Konflikt Gerichte in Australien, Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und den USA.

[mit Material von Zack Whittacker, ZDNet.com]

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