US-Gericht hält Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufrecht

Es lehnt einen Antrag der Koreaner ab, die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung bis zu einer Anhörung vor einem Bundesberufungsgericht auszusetzen. Daher bleibt das Verbot bis zum Beginn der Hauptverhandlung am 30. Juli in Kraft.

von Björn Greif am 3. Juli 2012 , 13:14 Uhr

Das Bezirksgericht von Nordkalifornien hat einen Antrag Samsungs abgewiesen, das vergangene Woche von Apple erwirkte Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 aufzuheben. Damit müssen die Koreaner es vorerst akzeptieren, wie Reuters berichtet. Für Samsung ist es die dritte Niederlage vor Gericht innerhalb einer Woche.

Samsung hatte die zuständige Richterin Lucy Koh Ende vergangener Woche gebeten, die einstweilige Verfügung bis zu einer Anhörung vor dem Bundesberufungsgericht für den Bundeskreis (Courts of Appeals for the Federal Circuit, CAFC) auszusetzen. In dieser wird es auch um Samsungs Android-Smartphone Galaxy Nexus gehen, für das Apple ebenfalls ein Verkaufsverbot erwirkt hat. Die Koreaner setzten nun darauf, dass der CAFC die einstweiligen Verfügungen wieder aufhebt.

„Wir sind über die Entscheidung des Gerichts enttäuscht, unseren Aussetzungsantrag abzulehnen“, teilte Samsung mit. Eine Apple-Sprecherin wiederholte lediglich einen früheren Kommentar, wonach es kein Zufall sei, dass Samsungs jüngste Produkte wie iPhone und iPad aussähen. „Diese Art des offenkundigen Kopierens ist falsch, und wie wir schon mehrfach gesagt haben, müssen wir Apples geistiges Eigentum schützen, wenn Firmen Ideen stehlen.“

Apple versucht schon länger, den Verkauf von Samsungs Android-Tablets zu stoppen. Im vergangenen Oktober hatte Richterin Koh entschieden, dass Samsungs Galaxy-Produktreihe Apples Patente verletzt. Ein Verbot lehnte sie im Dezember trotzdem mit der Begründung ab, der Apple durch den Verkauf des Samsung-Tablets entstehende Schaden rechtfertige keine Verfügung. Im Mai hob ein Berufungsgericht diese Entscheidung wieder auf. Demnach gilt das Verkaufsverbot nur bis zum Beginn der Hauptverhandlung am 30. Juli.

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat. Inzwischen beschäftigt der Konflikt Gerichte in Australien, Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und den USA.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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