Taiwanische Regierung warnt PC-Hersteller vor Apple-Patent

Taiwan hat lokale PC-Hersteller wie Asus und Acer davor gewarnt, dass ihre Produkte ein Patent verletzten könnten, das Apple im vergangenen Monat für das Design des MacBook Air gewährt wurde. Wie Computerworld berichtet, sieht das taiwanische Wirtschaftsministerium vor allem Probleme bei Ultrabooks, da diese eine ähnliche Form hätten wie das Apple-Notebook.

Ein Sprecher der Behörde sagte: „Wir mahnen PC-Hersteller zur Vorsicht. Firmen, die Ultrabooks anbieten, sollten bei der Entwicklung ihrer Produkte dem Apple-Patent aus dem Weg gehen.“ Darüber hinaus will das Ministerium offenbar Gespräche mit PC-Herstellern führen. Wann sie stattfinden sollen und wer dazu eingeladen wird, ist bisher nicht bekannt.

„Apples Patent für ein keilförmiges Design unterscheidet sich von Acers Ultrabook-Design“, sagte ein Acer-Sprecher. „Somit hat das Patent derzeit keine Auswirkungen auf Acer. Asus stand laut Computerworld für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung.

Dem Bericht zufolge hat die taiwanische Regierung schon früher Maßnahmen ergriffen, um Patentstreits zu verhindern. Im vergangenen Jahr kündigte das Wirtschaftsministerium Pläne für die Errichtung einer „Bank“ für geistiges Eigentum an. Laut Taipei Times steht das Projekt unter der Leitung des Industrial Technology Research Institute. Ziel ist es, in Taiwan und auch im Ausland Schutzrechte zu kaufen, um taiwanische Anbieter vor Patentklagen zu schützen.

Zeichnung aus dem Anhang zu Apples Designpatent D661.296 S (Bild: via USPTO).

Apple hatte sich Anfang Juni ein Designpatent für die Form des MacBook Air gesichert. Die keilförmige Optik nutzen allerdings auch so gut wie alle Hersteller Windows-basierter Ultrabooks. Sie kann als natürlich betrachtet werden, weil die Gehäuse an der Rückseite wegen der Bildschirmaufhängung nicht so schlank gestaltet werden wie am vorderen Rand. Außerdem lässt es sich auf nach hinten ansteigenden Tastaturen angenehmer tippen – ohne dass sich dies ein Hersteller von Tastaturen bisher hätte patentieren lassen.

Ob und in welchem Maß Apple sein Patent einsetzen wird, um gegen Ultrabook-Hersteller vorzugehen, ist zum jetzigen Zeitpunkt unklar. Sicher ist hingegen, dass der Hersteller in der Vergangenheit regelmäßig gegen Mitbewerber gerichtlich vorgegangen ist, die seine Patente verletzen. So musste beispielsweise Samsung sein Galaxy-Tab modifizieren, da die erste Variante laut Ansicht eines Gerichts zu stark dem iPad ähnelte.

[mit Material von Kevin Kwang, ZDNet Asia]

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