Apple in China wegen Siri verklagt

Zhizhen Network Technology meldete bereits 2004 ein Patent für einen ähnlichen Sprachassistenten an. Als "Xiaoi Bot" integriert er sich mit Instant-Messaging-Programmen. Der Softwarehersteller erwartet eine hohe finanzielle Entschädigung.

von Bernd Kling am 6. Juli 2012 , 13:45 Uhr

Das chinesische Softwareunternehmen Zhizhen Network Technology hat Apple wegen Patentverletzung verklagt. Apples Sprachassistent Siri soll ein bereits im August 2004 angemeldetes und im Februar 2006 gewährtes Schutzrecht verletzen.

Das Patent bezieht sich auf „eine Art von Chat-Bot-System für Instant Messaging“, wie es Zhizhen mit seinem Xiaoi Bot umgesetzt hat. Dieser Sprachassistent integriert sich mit IM-Anwendungen wie Yahoo Messenger und Windows Live Messenger. Xiaoi Bot ist auf manchen Geräten vorinstalliert und wird das beispielsweise auch auf Lenovos kommenden Smart-TV-Geräten sein.

Eine Ähnlichkeit mit Apples Siri ist unverkennbar, obwohl das fragliche Patent Jahre vor der Einführung des ersten iPhone angemeldet wurde. Die Sprachsteuerung Siri ist zum anderen keine echte Eigenentwicklung Apples, sondern basiert auf der App und dem gleichnamigen Unternehmen, das Apple im April 2010 übernahm. Im Oktober 2011 stellte Apple dann Siri als „ergebenen persönlichen Assistenten“ und herausragendes Feature von iOS 5 vor.

Zhizhen schien sich außerdem besonders an einer Beschreibung von Siri auf Apples Website zu stoßen, die inzwischen von Apple entfernt wurde. Im Mai 2012 wandte sich Zhizhen an Apple, um den Patentstreit einvernehmlich zu lösen, wie das Unternehmen mitteilte. Nachdem Apple das Schreiben ignorierte, reichte es am 21. Juni eine Klage ein. Am 26. Juni erklärte sich das Gericht in Shanghai zu einer Anhörung bereit.

Derzeit läuft ein gerichtliches Vorverfahren, berichtet das auf chinesische Technologiebranchen spezialisierte Beratungsunternehmen Marbridge Consulting in seinem Informationsdienst Marbridge Daily. Bis jetzt hat Zhizhen keine finanzielle Entschädigung gefordert. Ein Vertreter des Softwareentwicklers gab jedoch zu verstehen, im Fall eines gerichtlich festgestellten Patentverstoßes werde voraussichtlich ein Betrag von mehr als 60 Millionen Dollar fällig.

Zur Zahlung dieser Summe erklärte sich Apple bereit, um den Streit mit dem chinesischen Unternehmen Proview um die Namensrechte an „iPad“ beizulegen. Ursprünglich hatte Proview sogar 10 Milliarden Yuan (1,2 Milliarden Euro) gefordert. Wegen der Namensrechte an „Snow Leopard“ steht Apple ein weiterer Prozess in China bevor.