Amazon, Ebay, Facebook und Google machen gemeinsam Politik

Amazon, Ebay, Facebook, Google und einige andere führende Web-Firmen werden sich zur „Internet Association“ zusammenschließen. Die Vereinigung, die im September die Arbeit aufnehmen wird, soll sich in der US-Hauptstadt Washington DC mit „politischen Fragen und Regulierungsbemühungen“ beschäftigen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Präsident der Vereinigung ist Michael Beckerman, ein früherer Parlamentsberater in Handels- und Energiefragen. Ihm zufolge soll die Internet Association als „einheitliche Stimme großer Internetfirmen“ dienen: „Wir wollen [Politiker] aufklären, welche Auswirkungen das Internet auf ihre Wahlbezirke hat. Im September werden wir den Startschuss geben und unsere Mitglieder wie auch unsere zentralen Grundsätze nennen.“

Zuletzt hatten US-Politiker etwa über Visa-Erleichterungen für fähige Software-Entwickler aus dem Ausland gesprochen, über Privatsphäre, Cybersecurity und die Höhe der Umsatzsteuer für Internetfirmen. Alle diese Fragen könnten sich auf der Interessenliste der Internet Association wiederfinden.

Wahrscheinlich wollen die Firmen durch den Zusammenschluss auch ihre ständig wachsenden Ausgaben für Lobbyarbeit begrenzen. Google hat ziwschen April und Juni 2012 dafür 3,9 Millionen Dollar ausgegeben, Facebook immerhin 960.000 Dollar. Für Ebay waren es im zweiten Quartal 400.600 Dollar, Amazon wandte 690.000 Dollar auf.

Angesichts von Gesetzesinitiativen wie dem Stop Online Piracy Act (SOPA), dem Protect IP Act (PIPA) und dem Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) fanden sich die Web-Firmen ohnehin wiederholt auf einer Seite wieder. Möglicherweise hat sie die Opposition gegen diese Schnüffelgesetze dazu gebracht, über gemeinsame politische Aktivitäten nachzudenken.

[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]

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