Bericht: CEOs von Apple und Google verhandeln über Patentabkommen

Wie die Agentur Reuters berichtet, verhandeln Apple-CEO Tim Cook und Google-Chef Larry Page über eine Beilegung der Patentstreitigkeiten zwischen beiden Firmen. Eine Quelle von News.com hat bestätigt, dass die beiden Manager in der vergangenen Woche mindestens einmal miteinander telefoniert haben – noch vor Bekanntwerden des Urteils im Prozess Apple gegen Samsung. Weitere Gespräche sind demnach geplant.

Reuters zufolge gibt es auch Unterredungen zu dem Thema zwischen weiteren Managern beider Unternehmen. Google wollte die Meldung nicht kommentieren. Ein Apple-Sprecher stand für eine Stellungnahme nicht zur Verfügung.

Google hatte sich schnell von dem am vergangenen Freitag öffentlich gemachten Urteil gegen Samsung distanziert. Die Entscheidung betreffe nicht den Kern des Android-Betriebssystems, lautete die Bewertung des Suchkonzerns. Angesichts der überwältigenden Niederlage, die Samsung vor Gericht erlitten hat, könnte Google jedoch davon ausgehen, dass die Erfolgsaussichten für Apples Klagen nun höher sind als noch vor einer Woche.

„Theoretisch könnten sie Google für jeden Schaden verantwortlich machen, den Apple angeblich durch Android erleidet“, sagte der Patentexperte Florian Müller, der den Blog FOSS Patents betreibt und unter anderem Oracle und Microsoft in Patentfragen berät. „Aber es ist wesentlich schwerer, einen Richter oder gar eine Jury davon zu überzeugen.“ Müller erwartet zudem, dass es wesentlich aufwendiger für Apple sein wird, eine Verfügung gegen jemanden wie Google zu erwirken, weil das Unternehmen kein direkter Konkurrent des iPhone-Herstellers sei.

Die Auswirkungen des Urteils sind aber weiterhin deutlich zu spüren. So meldete die Korea Times, dass Samsung und mehrere US-Mobilfunkanbieter nach Möglichkeiten suchen, das Design ihrer Geräte so zu verändern, dass ihnen kein zusätzlicher rechtlicher Ärger mit Apple droht. Außerdem ziehe Samsung eine weitere Annäherung an Microsoft in Betracht, um seine Abhängigkeit von Googles Android-Plattform zu reduzieren. Ein Zeichen dafür könnte sein, dass Samsung und nicht Microsofts Handypartner Nokia das erste Smartphone mit Windows Phone 8 vorgestellt hat.

Google und Apple sind durch Googles Übernahme von Motorola Mobility schon jetzt direkt in die Patentstreitigkeiten verwickelt. Erst kürzlich reichte Motorola bei der US-Außenhandelsbehörde ITC eine zweite Beschwerde gegen Apple ein. Es fordert ein Importverbot für iPhone, iPad, iPod Touch und einige Macs.

Hierzulande stehen Apple und Motorola kurz vor dem Abschluss eines Lizenzabkommens. Eine bisher vorläufige Vereinbarung gewährt Apple Zugriff auf Motorolas standardrelevante Patente. Nur die Höhe einer fairen und vernünftigen Lizenzgebühr wurde noch nicht vereinbart. Sollten die beiden Parteien in diesem Punkt keine Einigung erzielen, wird das zuständige Oberlandesgericht in Karlsruhe darüber entscheiden. Die Lizenz gilt allerdings nur für Produkte, die Apple in Deutschland verkauft.

[mit Material von Charles Cooper und Roger Cheng, News.com]

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