EU setzt sich für gemeinsame Nutzung von Funkfrequenzen ein

Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, die rechtlichen Grundlagen für eine gemeinsame Nutzung von Funkfrequenzen zu schaffen. Dadurch sollen beispielsweise mehrere Internetanbietern bestimmte Frequenzen gemeinsam verwenden können. Die EU will so den exponentiellen „Anstieg des Datenverkehrs in Mobilfunk- und Drahtlosnetzen“ bewältigen.

Darüber hinaus sollen die als „White Spaces“ bezeichneten, zwischen den Rundfunkfrequenzen verbliebenen Bereiche für andere Zwecke nutzbar gemacht werden. Die technischen Voraussetzungen dafür seien vorhanden. „Sie schlagen sich aber häufig noch nicht in den einzelstaatlichen Frequenzvorschriften nieder. Ein koordiniertes europäisches Vorgehen zugunsten der gemeinsamen Frequenznutzung wird die Kapazitäten der Mobilfunknetze steigern“, heißt es in einer Pressemitteilung der Kommission.

Schätzungen der EU-Kommission zufolge wird der mobile Datenverkehr bis 2015 weltweit jährlich um 26 Prozent zunehmen. „Funkfrequenzen sind ökonomischer Sauerstoff, den alle Personen und Unternehmen brauchen“, sagte Neelie Kroes, Vizepräsidentin der EU und Kommissarin für die Digitale Agenda. „Wenn uns die Frequenzen ausgehen, dann werden unsere Mobilfunk- und Breitbandnetze zusammenbrechen. Dazu darf es nicht kommen. Deshalb müssen wir diese knappe Ressource bestmöglich ausnutzen, indem wir sie wiederverwenden und einen Binnenmarkt daraus machen.“

Die gemeinsame Nutzung von Frequenzen kann nach Ansicht der EU zusätzliche Ressourcen freisetzen, ohne die Rechte der Inhaber einzuschränken. Den Zugang zu ihren Frequenzen könnten sie im Austausch für Investitionen in den Ausbau ihrer Netze anbieten.

Darüber hinaus hatte die EU schon im März beschlossen, dass alle Mitgliedstaaten bis zum 1. Januar 2013 das 800-MHz-Band für drahtlose Breitbandkommunikationsdienste freigeben müssen. Eines der Hauptziele der EU ist dabei die Abdeckung dünn besiedelter Gebiete, die bisher keinen Zugang zum Breitbandinternet haben. In Großbritannien wurde ein entsprechendes Pilotprojekt im Raum Cambridge erfolgreich durchgeführt.

[mit Material von Steve McCaskill, TechWeekEurope]