ITC: Apple verstößt nicht gegen Samsungs Patente

Die International Trade Commission (ITC) hat entschieden, dass Apples iPhone, iPod und iPad nicht gegen vier Patente von Samsung verstoßen. Allerdings handelt es sich erst um ein vorläufiges Urteil (PDF), das noch vom sechsköpfigen Gremium der US-Außenhandelsbehörde bestätigt werden muss.

„Wir bleiben zuversichtlich, dass die gesamte Kommission zu einem abschließenden Urteil kommen wird, das unsere Position bestätigt, wonach Apple für den Missbrauch unserer technologischen Innovationen zur Verantwortung gezogen werden muss“, heißt es in einer Stellungnahme des koreanischen Elektronikkonzerns. „Wir sind stolz auf unsere lange Geschichte als Innovator in der Mobilfunkindustrie und wir werden unser geistiges Eigentum weiter verteidigen.“

Samsung hatte die ITC im August 2011 angerufen. Ursprünglich sollte Apple mit seinen mobilen Geräten insgesamt fünf Schutzrechte verletzen. Ein 2005 für eine MP3-Technologie gewährtes Patent zog Samsung wieder zurück. Die restlichen vier Patente beschreiben eine Technik für den Mobilfunkstandard CDMA, die Paketübertragung auf Mobilfunkgeräten, digitale Dokumente und eine Methode zum Wählen einer Telefonnummer.

Samsungs ITC-Beschwerde ist nur ein Aspekt einer größeren Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung, die inzwischen praktisch weltweit ausgetragen wird. Der wichtigste Teil ist wohl die Klage, die in Kalifornien verhandelt wird und die in erster Instanz im August von einer Jury zugunsten von Apple entschieden worden war.

Die ITC befasst sich derzeit auch mit einer Beschwerde von Apple gegen Samsung. Seit vergangenem Juli versucht der iPhone-Hersteller zu erreichen, dass der Import bestimmter tragbarer Geräte von Samsung in die USA verboten wird.

Im Lauf dieser Woche werden sich Apple und Samsung erneut in einem Gerichtssaal in den USA gegenüberstehen. Bei einer Anhörung muss Samsung versuchen, eine einstweilige Verfügung gegen sein Tablet Galaxy Tab 10.1 aufzuhalten. Zuletzt hatte Samsung argumentiert, die Jury habe keinen Verstoß gegen das Schutzrecht festgestellt, das das Verkaufsverbot ausgelöst habe. Nach Ansicht der Geschworenen verletzt das Tablet aber mehrere Patente für die Bedienung.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]