US-Bezirksgericht entscheidet über Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Tab

Der United States Court of Appeals for the Federal Circuit hat die Entscheidung über die Aufhebung des Verkaufsverbots gegen Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 an ein Bezirksgericht in San Jose zurückverwiesen. Damit ist nun wieder die Richterin Lucy Koh zuständig, die das dortige Patentverfahren zwischen Apple und Samsung leitet.

Koh untersagte im Juni Samsung den Verkauf seines ehemaligen Tablet-Flaggschiffs. Die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung enthält jedoch eine Bedingung. Demnach kann das Verbot wieder aufgehoben werden, wenn Samsung von Verstößen gegen Apples Tablet-Design-Patent D504.889 freigesprochen wird. Genau das ist mit dem Ende August ergangenem Jury-Urteil geschehen. Allerdings muss Koh dieses Urteil noch bestätigen, damit es rechtskräftig wird.

Im September hatte Koh erklärt, sie sei aufgrund einer von Samsung beim United States Court of Appeals eingereichten Beschwerde nicht mehr zuständig. Sie stellte zudem fest, dass Samsungs Aufhebungsantrag ein „wichtiges rechtliches Problem“ aufwirft. Damit gab sie dem Berufungsgericht die Möglichkeit, die Entscheidung über das Verkaufsverbot wieder an sie zurückzuverweisen.

In einem neuen Schriftsatz forderte Samsung am vergangenen Freitag das Bezirksgericht in San Jose auf, das Verkaufsverbot aufzuheben. Das Gericht verfüge nun über die notwendige Rechtsgewalt. Zudem habe es schon früher festgestellt, dass nach dem Juryurteil die Grundlage für ein Verbot fehle. An diesen Umständen habe sich nichts geändert.

Apple reagierte kurz darauf mit einer eigenen Eingabe. Das Gericht solle Samsungs Antrag abweisen oder eine Entscheidung verschieben, bis Apple seine Argumente für ein dauerhaftes Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 und andere Produkte von Samsung vorgelegt habe, schreibt Apple. Samsung habe selbst eingeräumt, dass das Verbot keinen großen Schaden verursache, da es bereits den Nachfolger des Galaxy Tab 10.1 anbiete und das Tablet bald aus dem Verkauf genommen werde.

Das nächste Mal treffen sich Apple umd Samsung voraussichtlich am 6. Dezember vor Gericht. Dann soll über verschiedene Anträge beraten werden, die beide Parteien im Nachgang zum Jury-Urteil von August gestellt haben. Unter anderem geht es dabei um ein Verkaufsverbot für acht Samsung-Produkte, die Apples Patente verletzen sollen.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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