Motorola zieht überraschend ITC-Beschwerde gegen Apple zurück

Motorola Mobility hat Anfang der Woche überraschend eine der beiden Beschwerden, die es bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (ITC) eingereicht hat, zurückgezogen. Dabei handelt es sich um die zweite Klage, die die Behörde erst Mitte September angenommen hatte.

Mit der zweiten Beschwerde brachte Motorola Mobility im August sieben Schutzrechte gegen Apple in Stellung. Sie beschreiben unter anderem Funktionen wie E-Mail-Benachrichtigungen, Standortmeldungen und Video-Player. Mit der Klage wollte Motorola nach eigenen Angaben den Druck auf Apple erhöhen, um eine Einigung im Patentstreit zwischen den beiden Firmen herbeizuführen. Warum Motorola das Verfahren jetzt eingestellt hat, teilte es nicht mit.

Möglicherweise ist der Schritt ein Zeichen dafür, dass sich im Patentstreit zwischen Apple und der Google-Tochter tatsächlich eine Lösung anbahnt. Patentblogger Florian Müller zufolge, der unter anderem Oracle und Microsoft in Patentfragen berät, enthält der veröffentlichte Schriftsatz von Motorola aber ausdrücklich den Hinweis, dass es keine Vereinbarungen zwischen den beiden Parteien gibt. Stattdessen vermutet er, Motorola verzichte wegen der Berufung des als sehr streng geltenden Richters Theodore Essex, der sehr hohe Ansprüche an Patentbeschwerden stelle, auf die Klage. „Vielleicht ist es kein Zufall, dass Motorola die Beschwerde kurz nach seiner Ernennung zurückgezogen hat“, schreibt Müller.

Ein abschließendes Urteil zu Motorolas erster ITC-Klage gegen Apple steht noch aus. Ende August widerrief die ITC ihre erstinstanzliche Entscheidung in Teilen. Demnach verletzt Apple drei der vier von Motorola angeführten Schutzrechte nicht. Das vierte Patent verwies die Kommission an den zuständigen Administrationsrichter Thomas Pender zurück. Es beschreibt einen Sensor, der ermittelt, wie nah ein Nutzer sein Mobilgerät an seinen Kopf hält. Der Richter muss die Gültigkeit des Patents und mögliche Verstöße erneut überprüfen.

[mit Material von Roger Cheng, News.com]