Apple erhält Patent für Design des Original-iPad

Seitenansicht des iPad (Bild: Apple)

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple gestern über 30 weitere Patente zugesprochen. Darunter befindet sich mit der Nummer D669.069 (PDF) auch ein Schutzrecht mit dem simplen Titel „Portable Display Device“ für das Design des ersten iPad.

Apple hatte das Geschmacksmuster am 26. Januar 2010 beantragt, einen Tag vor der offiziellen Vorstellung des iPad in San Francisco. Das darin beschriebene Design verwendete es bis zum Start des iPad 2 Anfang 2011.

Zwar besitzt Apple schon seit Mitte 2005 ein Designpatent für das iPad, dieses ist aber deutlich weiter gefasst als das jetzt zugesprochene. So fehlen etwa Features wie der Home-Button, Lautstärketasten und Dock Connector – alles Elemente, die mit dem ersten iPad eingeführt wurden. Dennoch hat Apple das alte Designpatent in zahlreichen Prozessen gegen seinen Konkurrenten Samsung eingesetzt, um ein Verkaufsverbot für Versionen des Galaxy Tab in den USA und anderen Ländern zu erwirken.

Samsung hatte stets dagegen argumentiert, dass das 2005 ausgestellte Schutzrecht nur „Offensichtliches“ beschreibe. Zugleich verwies es auf frühere Entwürfe wie das Tablet-Design von Roger Fidler aus dem Jahr 1994 und den TC1000, einen Windows-basierten Tablet-PC, den Compaq kurz vor der Übernahme durch Hewlett-Packard im Jahr 2002 entwickelt hatte.

Zusammen mit dem Geschmacksmuster für das Original-iPad sicherte sich Apple jetzt noch zwei weitere Designpatente: eins für die Bücherregal-Oberfläche seiner Software iBooks (D669.091, PDF) und eins für das iPhone mit angelegter Bumper-Hülle (D669.071, PDF).

Das Design des ersten iPad ist nun urheberrechtlich geschützt (Bild: Apple).

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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