Neue Patentklage richtet sich gegen Apples Sprachassistent Siri

Der Patentverwerter Dynamic Advances hat bei einem Bundesgericht in New York eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Das in Texas ansässige Unternehmen behauptet, dass Apples Sprachassistent Siri unerlaubt Techniken verwendet, die in seinem US-Patent 7.177.798 beschrieben sind. Das Schutzrecht für ein „natürliches Sprach-Interface“ wurde 2001 beantragt und im Februar 2007 erteilt.

Allerdings ist das 2011 von Erich Spangenberg gegründete Unternehmen Dynamic Advances nicht Eigentümer des Patents. Wie der Blog Justia berichtet, hat Spangenberg, der bei Patentverstößen für seine Taktik „erst Klagen, dann fragen“ bekannt sein soll, das Schutzrecht exklusiv von Rensselaer Polytechnic Institute lizenziert. Rensselaer wiederum ist der Arbeitgeber der Erfinder.

In seiner Klage (PDF) behauptet Dynamic Advances, dass das Schutzrecht wiederholt in Patentanträgen anderer Technologiefirmen zitiert wird, darunter Hewlett-Packard, Microsoft, IBM, Sony, Google und Apple. Apple soll es sogar in drei verschiedenen Patentanträgen erwähnen.

„Apple hat durch die Verarbeitung natürlicher Spracheingaben einen oder mehrere Ansprüche aus dem Patent 7.177.798 verletzt und verletzt sie weiterhin“, heißt es in der Klage. „Zum Beispiel enthält Apples Sprachassistent Siri, der für bestimmte iPhones, iPads und iPods erhältlich ist, Technologien aus dem Patent 7.177.798.“

Der Richter, der mit der Verhandlung der Klage beauftragt wurde, hat indes den Vorsitz niedergelegt. Als Grund nannte Gary Sharpe einen Interessenkonflikt. Worin dieser besteht, ist jedoch nicht bekannt. Möglicherweise besitzt er Aktien von Apple. Das Verfahren wurde seinem Kollegen David Hurd übertragen.

[mit Material von Dara Karr, News.com]