Patentstreit mit Apple: Richterin prüft Samsungs Vorwürfe gegen Jury-Sprecher

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung steht möglicherweise vor einer Wende. Die zuständige Bezirksrichterin Lucy Koh will sich bei der Anhörung am 6. Dezember auch mit den von Samsung erhobenen Vorwürfen gegen den Jury-Sprecher Velvin Hogan befassen. In diesem Zusammenhang muss Apple nun offenlegen, was seine Anwälte über Hogan wussten.

Samsung behauptet, dass Hogan während der Auswahl der Geschworenen einen früheren Rechtsstreit mit Seagate Technology verheimlicht hat, obwohl er zu einer Beteiligung an rechtlichen Auseinandersetzungen befragt worden war. Der koreanische Elektronikkonzern ist wiederum ein wichtiger Investor des US-Festplattenherstellers. Außerdem führte der Rechtsstreit mit Seagate dazu, dass Hogan 1993 Privatinsolvenz beantragen musste.

Samsungs Ziel ist es, das im August ergangene Jury-Urteil, wonach es wegen Patentverletzungen 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz an Apple zahlen soll, zu kippen. Deswegen unterstellt Samsung nun, dass es aufgrund des Fehlverhaltens des Geschworenen keinen fairen Prozess erhielt.

„Am 6. Dezember wird das Gericht die Frage prüfen, ob der Jury-Vorsitzende während der Befragung Informationen zurückgehalten hat, ob die Informationen bedeutend waren und ob die Verheimlichung ein Fehlverhalten darstellt“, heißt es in der jüngsten Entscheidung der Richterin. „Die Prüfung dieser Angelegenheiten ist mit der Frage verknüpft, ob und wann Apple verpflichtet war, die Umstände und den Zeitpunkt seiner Entdeckung der Informationen über den Jury-Sprecher offenzulegen.“

Rechtsexperten halten es für schwierig, das Urteil aufgrund des Fehlverhaltens eines Jury-Mitglieds zu kippen. Brian Love, Juraprofessor an der Santa Clara University, sagte im September: „Sie suchen nach Material oder etwas anderem, das während der Verhandlung nicht erwähnt wurde, oder einem Geschworenen, der Zeitungsberichte gelesen hat oder von Außenstehenden beeinflusst wurde.“

Während des Auswahlverfahrens hatte Hogan eingeräumt, er sei in einen Prozess mit einem früheren Geschäftspartner verwickelt gewesen. Auf Samsungs Anschuldigungen erwiderte er, der Richter habe nicht nach einer vollständigen Liste aller Klagen gefragt, an denen er beteiligt war.

[mit Material von Greg Sandoval, News.com]