Apple übernimmt 1024 Patente des Rockstar-Konsortiums

Wie Business Insider unter Berufung auf die koreanische Nachrichtenagentur Yonhap News berichtet, hat Apple insgesamt 1024 Patente und Patentanträge des Rockstar-Konsortiums gekauft. Die Schutzrechte soll der iPhone-Hersteller im Lauf der vergangenen sechs Monate erworben haben. Ursprünglich stammt das geistige Eigentum vom insolventen kanadischen Netzwerkausrüster Nortel.

Dem Bericht zufolge haben koreanische Regulierungsbehörden bestätigt, dass die Schutzrechte inzwischen von dem Konsortium auf Apple übertragen wurden. Das geht inzwischen auch aus der Datenbank des US Patent and Trademark Office (USPTO) hervor.

Dem Rockstar-Konsortium gehören neben Apple, auch EMC, Ericsson, Microsoft, Research In Motion und Sony an. Die rund 6000 Nortel-Patente ersteigerte es im Juni 2011 für 4,5 Milliarden Dollar. Die Patente und Patentanträge beschreiben Technologien wie Mobilfunk, Datennetzwerke, Sprache, Internet und Halbleiter. Für welche Techniken die Patente sind, die jetzt Apple gehören, ist nicht bekannt.

Apple selbst investierte 2,5 Milliarden Dollar in den Ankauf der Schutzrechte. Dadurch sicherte es sich bereits einen Zugang zu der Patentsammlung. Allerdings genügt der reine Zugriff nicht, um sie in vollem Umfang in Rechtsstreitigkeiten einzusetzen. Wahrscheinlich wird Apple das neu erworbene geistige Eigentum nun gegen Google, Samsung und andere Technologiefirmen in Stellung bringen.

HTC muss diese Entwicklung nicht mehr beunruhigen. Das taiwanische Unternehmen legte seinen Patentstreit mit Apple am vergangenen Wochenende offiziell bei. Beide Firmen unterzeichneten ein Lizenzabkommen, das ihnen auch Rechte an künftigen Patenten des Partners einräumt.

Spekulationen, wonach die Vereinbarung als Vorlage für Vergleiche mit anderen Firmen dienen könnte, wies zumindest Samsung kurz darauf zurück. Laut J.K. Shin, Chef von Samsungs Mobilsparte, will der koreanische Elektronikkonzern den Streit mit Apple durch ein Gericht klären lassen.

[mit Material von Dara Karr, News.com]