Samsung erhält Einsicht in Vergleich zwischen Apple und HTC

Samsung erhält eine Kopie der vertraulichen Vereinbarung, mit der Apple und HTC ihren Patentstreit beigelegt haben. Das hat der zuständige Richter Singh Grewal in einer kurzfristig anberaumten Anhörung entschieden. Allerdings ist das Dokument nur für Samsungs Anwälte bestimmt.

Anfang des Monats hatten sich HTC und Apple auf ein Lizenzabkommen mit einer Laufzeit von zehn Jahren geeinigt. Es umfasst alle gegenwärtigen und zukünftigen Schutzrechte beider Firmen. Samsung wiederum will feststellen, welche Schutzrechte sich Apple und HTC gegenseitig lizenzieren. Dem koreanischen Elektronikkonzern geht es vor allem um Überschneidungen mit den Patenten, die Apple gegen Samsung in Stellung gebracht hat. „Die Lizenz hat direkten Einfluss auf die Frage des irreparablen Schadens, und ob eine Entschädigung angemessen ist“, schrieb Samsung in seinem Antrag.

Am Dienstag erklärte Apple in einem Schriftsatz, HTC sei bereit, Samsungs Anwälten den Vertrag zur Verfügung zu stellen. Zuvor müssten allerdings zahlreiche Abschnitte geschwärzt werden – darunter alle finanziellen Details.

Richter Grewal lehnte dies jedoch ab. „Viele dritte Parteien in diesem Fall mussten ihre Lizenzabkommen gegenüber den Anwälten offenlegen – ohne Schwärzung der finanziellen Details – weil die vertraulichen finanziellen Bedingungen offensichtlich für den Streit zwischen Apple und Samsung relevant waren“, begründet Grewal seine Entscheidung. HTC stehe keine Sonderbehandlung zu, da es die Integrität von Samsungs Anwälten und die Geheimhaltungsverfügung des Gerichts anerkannt habe.

Samsung und Apple stehen sich am 6. Dezember wieder vor Gericht gegenüber. Dann sollen bei einer Anhörung verschiedene Fragen geklärt werden, die sich aus dem Jury-Urteil vom August ergeben. Unter anderem wird es um das von Apple beantragte Verkaufsverbot gegen acht Samsung-Produkte gehen sowie um Samsungs Versuch, die gesamte Klage abweisen zu lassen.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]