Apple geht auch gegen Samsungs Galaxy S3 Mini und Note 2 vor

Ein neuer Antrag auf Erweiterung seiner Klage listet insgesamt sechs Geräte. Darunter sind auch das Galaxy Tab 2 10.1 und das Galaxy Tab 8.9 Wi-Fi. Die Beweisaufnahme für das für 2014 geplante Hauptverfahren endet im Juli 2013.

Apple hat Samsungs Vorstoß, die bei einem Bezirksgericht in Kalifornien verhandelte Patentklage gegen das Galaxy Nexus um iPad Mini und iPad 4 zu erweitern, mit einem eigenen Antrag beantwortet. Der iPhone-Hersteller behauptet nun, dass Samsung auch für das Galaxy S3 Mini und das Galaxy Note 2 unerlaubt Apples geistiges Eigentum nutzt.

Patentstreit Apple Samsung

Wie AppleInsider berichtet, bezieht sich der Schriftsatz auf insgesamt sechs Produkte von Samsung. Sollte der vorsitzende Richter Paul Singh Grewal Apples jüngster Eingabe stattgeben, dann muss er sich auch noch mit den Modellen Rugby Pro, Galaxy Tab 8.9 Wi-Fi, Galaxy Tab 2 10.1 und Galaxy S3 mit Android 4.1 beschäftigen. Seit Anfang November ist lediglich das Galaxy S3 mit der Version 4.0 von Googles Mobilbetriebssystem Bestandteil des Rechtsstreits.

In der Klage, die beim Bezirksgericht in San Jose anhängig ist, geht es in erster Linie um Softwarepatente. Sie steht nicht in direktem Zusammenhang mit jenem Verfahren, in dem ein Geschworenengericht Ende August Apple 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprach. Dieses Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Dem Bericht zufolge werden beide Parteien ihrer jeweiligen Klage und Gegenklage wahrscheinlich weitere Geräte hinzufügen. Die Beweisaufnahme soll erst am 8. Juli 2013 abgeschlossen werden. Der Beginn der Hauptversammlung ist für 31. März 2014 vorgesehen.

Samsung und Apple stehen sich am 6. Dezember wieder vor Gericht gegenüber. Dann sollen bei einer Anhörung verschiedene Fragen geklärt werden, die sich aus dem Jury-Urteil vom August ergeben. Unter anderem wird es um das von Apple beantragte Verkaufsverbot gegen acht Samsung-Produkte gehen sowie um Samsungs Versuch, die gesamte Klage abweisen zu lassen.

[mit Material von Edward Moyer, News.com]

Themenseiten: Android, Apple, Mobile, Patente, Phablet, Samsung, Smartphone, Tablet, iPad, iPhone

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Neueste Kommentare 

6 Kommentare zu Apple geht auch gegen Samsungs Galaxy S3 Mini und Note 2 vor

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  • Am 23. Dezember 2012 um 11:05 von Christian Sokkkrass

    Schon krass, dass es einer firma gelingt, handys zu bauen, die technisch höchstens mittelmaß sind und nach garantieablauf garantiert „im arsch“ sind
    Und diese dann auch noch verkauft werden wie warme semmeln. Ich finde, dass z.b. alcatel es eher verdient hätte mit scheisse weltmarktführer zu werden als apple. Denn die haben im beginn des handy zeitalters wenigstens eine rolle gespielt, im gegensatz zu apple !!!

  • Am 28. November 2012 um 0:26 von Mike

    Hi
    Apple hat vieles erfunden
    Wikipedia hilft

    • Am 28. November 2012 um 12:03 von Mathias

      Produkte die aus zusammengewürfelten Technologien anderer Hersteller zusammengebastelt sind sind keine Erfindungen.
      Die Produkte, die sie vor ihrem großen Erfolg mit iPhone und Co. erzielt haben mögen eigene Entwicklungen gewesen sein. Aber alles was sie jetzt gerade bauen sind KEINE Apple Erfindungen.

  • Am 26. November 2012 um 18:05 von Mathias Appel

    Welches geistiges Eigentum? Apple lässt die eierPhones und eierPads eh nur aus Bauteilen von anderen Herstellern zusammenbasteln. Deren Produkte sind nichts anderes als eine (wenn auch extrem geschickte) Ansammlung von Technologien anderer Hersteller.
    Die einzige Eigenentwicklung im iPhone 5 ist der A6X Prozessor und der wird nicht einmal von Apple selber produziert. Wer produziert den? Samsung.

    • Am 26. November 2012 um 19:10 von Apple fan

      Na und? Sie brauchen gar nicht erst eigene Arbeiter zu beschäftigen und sind trotzdem wertvollstes Unternehmen der Welt!
      Und was das geistige Eigentum angeht: designed by apple in California assembled in China^^.

      • Am 27. November 2012 um 15:14 von Mathias

        Ich finde es jediglich schwachsinnig Apple als großen Innovator zu betiteln wenn die selber nie etwas erfunden haben.

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