Google einigt sich mit Immersion im Streit um haptisches Feedback

Google hat im Patentstreit um haptisches Feedback eine Einigung mit Immersion erzielt. Die Klage war im Februar noch gegen Motorola erhoben worden, das inzwischen zu Google gehört. Die Höhe der Lizenzzahlung hat Google nicht kommuniziert.

Immersion, das auf Touch-Feedback-Technologien spezialisiert ist, hatte zu Jahresbeginn ein US-Importverbot gegen Smartphones von Motorola Mobility gefordert. Es zielte aber auch auf andere Hersteller von Android-Geräten ab – etwa HTC und Samsung. Die Einigung mit Google könnte für dessen Partner wegweisend sein und Immersion also weitere Lizenznehmer verschaffen.

Immersions CEO Victor Viegas kommentiert: „Der erfolgreiche Abschluss des Falls ist ein kritischer Schritt bei der Umsetzung unserer Strategie, unser geistiges Eigentum durchzusetzen und zu Geld zu machen – darunter auch die Technik Basic Haptic. Wir freuen uns, eine Einigung erreicht zu haben, die zu unserem Geschäftsmodell passt, das größtenteils auf einer Lizenzzahlung pro ausgeliefertem Gerät basiert.“

Gleichzeitig kündigte Immersion aber an, die Einigung werde sich nicht „substanziell“ auf die nächsten Quartalsergebnisse auswirken. Das heißt entweder, dass der Betrag schon vorab eingeplant wurde – oder dass er doch nicht so gewaltig ist. Das Unternehmen verfügt nach eigenen Angaben über 1200 Patente aus dem Bereich haptisches Feedback.

Immersion ist aber kein klassischer Patenttroll, sondern ein Hersteller von Touch-Displays mit haptischem Feedback und zugehöriger Software, der in Lizenzen ein ergänzendes Geschäft sieht. Ein Display von ihm kam beispielsweise im Doppelbildsschirm-Notebook Toshiba Libretto zum Einsatz. Auch in Patentstreitigkeiten war es schon früher verwickelt: So einigte es sich 2003 mit Microsoft und Sony; in einem anderen Fall, der Feedback-Technologien in Mäusen und Joysticks betrifft, muss es Microsoft seit 2008 Patentgebühren zahlen.

[mit Material von Casey Newton, News.com]

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